Apple verzeichnet Patentsieg
22. November 2011
Apple führt derzeit einige Patentstreits. (Foto: dapd)
Neben Samsung stand Apple einige Zeit mit dem Grafik-Spezialisten 3S Graphics im Clinch. Wieder ging es um einen Patentstreit. Doch nun hat die US-Handelbehörde ITC entschieden, dass Apple das Patent des Grafik-Spezialisten nicht verletzt.
Und das, obwohl ein Richter kurz zuvor eine Patentverletzung festgestellt hatte.
Die endgültige Entscheidung, die am Montag gefällt wurde, sah jedoch nicht, dass Apple das Patent verletzt hat. So kann Apple als klarer Sieger aus dem Streit hervor gehen.
Weiter bedeutet der Sieg von Apple einen Rückschlag für das Unternehmen HTC. Dieses ist gerade dabei, S3Graphics zu übernehmen. Ebenfalls arbeitet HTC derzeit, wie Rockefeller News bereits berichtet hat, an einem gemeinsamen Smartphone mit dem Social Network Facebook.
Trotzdem ist der verlorene Patentstreit ein als herber Rückschlag für HTC anzusehen.
Zudem ist HTC selbst in einen Patentstreit mit Apple verwickelt. Laut der US-Behörde ITC verletzt HTC gleich zwei Patente, die Apple für sich angemeldet hat. Apple hingegen, denen HTC ebenfalls eine Patentklage auf den Hals hetzte, verstoße hingegen jedoch gegen keine Patentrechte. Verwirrende Zustände im Elektonikbereich.
Die ITC kann nun entscheiden, inwiefern ein Importverbot verhängt werden kann. Smartphones und fast alle anderen Elektronikprodukte werden derzeit fast nur noch auf dem asiatischen Markt produziert. Dadurch hat die Behörde die Macht, manche Geräte völlig vom US-Amerikanischen Markt auszuschließen.
(rockefeller-news/ks)
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