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Böhse-Onkelz-Sänger im Knast
August 9th, 2011
Onkelz-Sänger Kevin Russell bei einem Gerichtstermin 2010. (dapd)
Der ehemalige Böhse-Onkelz-Sänger Kevin Russell sitzt im Gefängnis. Der 47-Jährige hat seine Haftstrafe bereits am Donnerstag fristgerecht in der Justizvollzugsanstalt Hünfeld angetreten, wie die Nachrichtenagentur dapd am Montag aus Justizkreisen erfuhr. Nach einer ärztlichen Untersuchung ist er demnach wegen seines schlechten gesundheitlichen Zustands in ein Gefängniskrankenhaus nach Kassel verlegt worden. Russell ist nach jahrelangem Drogen- und Alkoholmissbrauch schwer gezeichnet.
Der Sänger hatte Silvester 2009 unter Drogeneinfluss einen Autounfall mit zwei Schwerverletzten verursacht und war zu Fuß geflüchtet. Dafür wurde er vom Frankfurter Landgericht zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt.
Der ehemalige Böhse-Onkelz-Sänger beteuert, den Unfallwagen nicht gesteuert zu haben. Aufgrund der DNA-Spuren am Airbag des Autos sah es das Landgericht jedoch als zweifelsfrei erwiesen an, dass er den folgenschweren Unfall verursacht hatte.
Russell beantragte danach erfolglos einen Haftaufschub wegen gesundheitlicher Probleme. Das Oberlandesgericht Frankfurt entschied, es gebe keine Anzeichen dafür, dass sich der Gesundheitszustand von Russell in einer Justizvollzugsanstalt verschlechtert. Auch dort sei eine ärztliche Behandlung möglich.
Die Böhsen Onkelz waren eine Hardrock-Band, der wegen ihrer Texte Nähe zum Rechtsradikalismus nachgesgat wird. Mehrere Lieder klingen wie Aufrufe zur Gewalt gegen Ausländer. Die Band hat sich davon teilweise distanziert, doch das wurde von Beboachtern der rechten Szene nie ganz geglaubt. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften hält noch immer einige Titel der Band auf dem Index.
(dapd/rockefeller-news/ss)
Lotsenstreik in letzter Sekunde abgewendet
August 9th, 2011
Die Fluglotsen dürfen erst ab September wieder streiken. (dapd)
Der für Dienstag angekündigte Streik der Fluglotsen findet nun doch nicht statt. Die Deutsche Flugsicherung (DFS) scheiterte zwar in der Nacht mit dem Versuch, den von der Gewerkschaft der Fluglotsen (GdF) angekündigten Ausstand gerichtlich verbieten zu lassen. Sie rief jedoch unmittelbar nach ihre Niederlage vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht die Schlichtung an. Damit herrscht wieder Friedenspflicht, und die GdF darf in den nächsten vier Wochen nicht die Arbeit niederlegen.
Die GdF hatte die Fluglotsen für Dienstag von 6.00 bis 12.00 Uhr zum Streik aufgerufen. Die Flugsicherung versuchte zunächst wie in der vergangenen Woche, die Arbeitsniederlegungen per Gerichtsbeschluss verbieten zu lassen. Die GdF hatte ihre Streikforderungen jedoch geändert, und so wies das Arbeitsgericht Frankfurt den Antrag der DFS auf eine einstweilige Verfügung gegen den Streik anders als am vergangenen Donnerstag zurück. Auch mit der Berufung vor dem Landesarbeitsgericht war die DFS erfolglos.
Die Landesarbeitsrichter riefen die Tarifparteien unmittelbar vor ihrer Entscheidung zu einer Einigung auf. Die DFS solle die Schlichtung suchen und die Gewerkschaft dann sofort den Streik abblasen. Die GdF stimmte dem Vorschlag zu, die DFS lehnte ihn ab.
Nach der Gerichtsentscheidung wenige Minuten später erklärte die Flugsicherung dann noch im Gerichtssaal, jetzt wolle sie einen Schlichter in Anspruch nehmen. Die GdF warf der DFS daraufhin vor, sie habe ein abgekartetes Spiel auf Kosten von Fluggesellschaften und Passagieren betrieben. Schon nach dem vergangene Woche abgesagten Fluglotsenstreik sei “ganz dringend” Zeit für den Eintritt in die Schlichtung gewesen, sagte Gewerkschaftsvorstand Markus Siebers. Das Verhalten der DFS sei eine schwere Belastung für den Beginn der Gespräche.
Die Flugsicherung wies die Anschuldigungen zurück, ohne konkret auf die Vorwürfe zu antworten. Sein Unternehmen habe zunächst Rechtssicherheit herstellen wollen, sagte DFS-Geschäftsführer Jens Bergmann. Die Schlichtung sei angerufen worden, weil anders ein erheblicher Schaden nicht abzuwenden gewesen sei.
(dapd/rockefeller-news/ss)
Beleidigungs-Prozess gegen Bushido verschoben
August 8th, 2011
Bushido soll 21.000 Euro wegen Beleidigung zahlen. (dapd)
Wegen Erkrankung ist der Rapper Bushido am Montag nicht zu einem Prozess in Berlin wegen Beleidigung erscheinen. Ein Attest werde nachgereicht, sagte die Richterin des Amtsgerichtes Tiergarten. Ein neuer Termin steht noch nicht fest.
In dem Verfahren geht es um den Vorwurf der Beleidigung. Im Oktober vergangenen Jahres soll der bekannte Rapper einen Mitarbeiter des Ordnungsamtes angepöbelt und beleidigt haben. Dieser hatte von Bushido 15 Euro wegen einer Ordnungswidrigkeit verlangt.
Wörtlich soll Bushido geäußert haben: “Wenn du schon kein Bulle bist, Du Idiot, dann tu nicht so, als wenn Du was zu sagen hast.” Gegen einen entsprechenden Strafbefehl über 21.000 Euro hatte der 32-jährige Musiker Einspruch eingelegt.
Auch wegen Körperverletzung läuft derzeit noch ein Ermittlungsverfahren gegen den Rapper. Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Strafbefehl gegen ihn, weil er einen weiblichen Fan geohrfeigt haben soll, der vor seinem Haus filmte.
Bushido, der für seine derben sowie frauen- und schwulenfeindlichen Texte bekannt ist, musste sich bereits mehrfach vor Gericht verantworten. Er war beispielsweise im Mai vergangenen Jahres wegen Beleidigung von zwei Polizisten zu einer Geldstrafe von 10.500 Euro verurteilt worden. Er hatte die Beamten bei einer Verkehrskontrolle im Stadtteil Kreuzberg als “Hampelmann” und “Affe” beschimpft.
Fluglotsen wollen jetzt doch streiken
August 8th, 2011
Die deutschen Fluglotsen wollen jetzt doch streiken. (dapd)
Im Tarifstreit bei den Fluglotsen hat die Gewerkschaft der Flugsicherung (GdF) für Dienstag bundesweite Streiks angekündigt. Flugreisende müssen mit erheblichen Verspätungen und Flugausfällen rechnen. Alle tariflich beschäftigten Mitarbeiter der Deutschen Flugsicherung (DFS) sind aufgerufen, von 6.00 bis 12.00 Uhr die Arbeit niederzulegen, wie die Gewerkschaft am Montag mitteilte. Vom Streikaufruf ausgenommen wurden die Flugsicherungsakademie in Langen und die Niederlassung in Maastricht.
Die DFS will gegen den angekündigten Streik vor Gericht ziehen. “Wir werden die Streikankündigung auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen“, sagte eine DFS-Sprecherin der Nachrichtenagentur dapd.
In der vergangenen Woche hatte das Arbeitsgericht Frankfurt am Main einen Streik auf den deutschen Flughäfen untersagt. Einige Forderungen der GdF seien unzulässig, hieß es zur Begründung.
Die kritischen Punkte seien schon in der zweiten Instanz fallen gelassen worden, sagte das GdF-Bundesvorstandsmitglied Markus Siebers. “Wir gehen davon aus, dass alles, was wir tun, rechtmäßig ist.” Die Gewerkschaft wolle, dass nun endlich Rechtssicherheit hergestellt werde.
Nach Angaben der GdF ist ein Punkt erreicht, an dem es zu einem Streik keine Alternative mehr gibt. “Es tut uns leid, dass der Zeitpunkt in die Ferien fällt“, sagte Siebers. Doch die DFS habe immer noch kein verbessertes Angebot vorgelegt und rücke nicht von Vorbedingungen wie Überstunden ab. Außerdem habe die DFS die Möglichkeit, die Schlichtung anzurufen. Dann gelte Friedenspflicht.
In dem Tarifkonflikt geht es nicht nur um die Vergütung. Beide Seiten ringen auch um Arbeitsbedingungen und die Eingruppierung von Mitarbeitern.
(dapd/rockefeller-news/ss)
Mutmaßlicher Doppelmörder von Wedding gefasst
August 8th, 2011
Mehmet Y. soll zwei Frauen erschossen haben. (Polizei Berlin)
Der mutmaßliche Doppelmörder von Wedding ist gefasst. Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei nahm den Mann am Sonntag gegen 23.45 Uhr nahe dem U-Bahnhof Grenzallee im Bezirk Neukölln fest, wie ein Polizeisprecher der sagte. Der Mann sei auf dem Weg zur U-Bahn gewesen. Er habe sich widerstandslos festnehmen lassen.
Intensive Fahndungsarbeit habe zu der Festnahme geführt, fügte der Sprecher hinzu. Der mutmaßliche Todesschütze sollte am Vormittag erstmals vernommen werden.
Der Mann soll am Donnerstagmorgen an der Kreuzung Kolberger Straße/Wiesenstraße auf ein voll besetztes Auto geschossen haben. Eine 45-jährige Frau starb noch am Tatort, eine 22-Jährige erlag ihren Schussverletzungen im Krankenhaus. Ein 27 Jahre alter Mann wurde lebensgefährlich verletzt. Die Polizei geht von einer Beziehungstat aus. Im Wagen saß auch die 24-jährige Ex-Frau des mutmaßlichen Täters. Sie erlitt einen Schock.
(dapd/rockefeller-news/ss)
Neue Beratungen über NPD-Verbot
August 5th, 2011
Die Diskussion über ein NPD-Verbot ist nach den Anschlägen in Norwegen voll entbrannt. (dapd)
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will kein neues NPD-Verbotsverfahren. Das Ministerium werde sich zwar an den Beratungen einer Arbeitsgruppe der Länder beteiligen, sagte ein Sprecher des CSU-Politikers am Freitag in Berlin. Der Minister sehe aber weiter ein zu hohes Risiko, dass ein zweiter Anlauf erneut scheitern könnte. Friedrich hält ein NPD-Verbotsverfahren für problematisch, insbesondere weil dann die V-Leute des Verfassungsschutzes aus der Partei abgezogen werden müssten.
Ein erster Anlauf für ein Verbot der rechtsextremen NPD war 2003 misslungen. Das Verfahren war damals vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der hohen Zahl von V-Leuten in der NPD gescheitert – also an den Verbindungsleuten, die den Sicherheitsbehörden aus der Szene berichten. Seitdem wird immer wieder über einen neuen Versuch debattiert, die Partei zu verbieten. Zuletzt wurde die Diskussion nach den Anschlägen des islamfeindlichen Täters Anders Behring Breivik in Norwegen neu entfacht.
Schon nach der jüngsten Innenministerkonferenz im Juni in Frankfurt am Main hatte Sachsen-Anhalts Ressortchef Holger Stahlknecht (CDU) Bund und Länder zu einer Arbeitsgruppe zum Thema eingeladen. Nach derzeitigem Stand haben elf Bundesländer Bereitschaft zur Teilnahme signalisiert.
Das Bundesinnenministerium werde sich “auf Arbeitsebene, wie viele andere Länder-Innenressorts auch” an dieser “länderoffenen und ergebnisoffenen” Runde beteiligen, sagte der Ministeriumssprecher. Die Haltung Friedrichs in der Frage gelte aber unverändert. Es gebe keine neue inhaltliche Positionierung. Der Minister hatte immer wieder gewarnt, es sei zu riskant, die V-Leute aus der NPD abzuziehen.
Friedrich strebe keinen neuen Versuch für ein Verbot der Partei an, stellte sein Sprecher klar. Der Minister bleibe bei der “seit Jahren bestehenden Auffassung”, dass es zu riskant sei, ein neues NPD-Verbotsverfahren anzustoßen, weil dies angesichts der hohen durch das Verfassungsgericht gesetzten Hürden zu scheitern drohe. “Ein erneutes Scheitern würde der NPD, die derzeit ohnehin mit schwindendem Wählerzuspruch, finanziellen Schwierigkeiten und einem Bedeutungsverlust konfrontiert ist, eine aus Sicht aller Demokraten unerwünschte Argumentationshilfe geben”, sagte der Sprecher. Das Ministerium werde seine “Expertise” aber selbstverständlich in Bund-Länder-Arbeitsgruppen einbringen.
(dapd/rockefeller-news/ss)
Grausamer Doppelmord in Berlin
August 5th, 2011
In diesem Auto starben in Berlin zwei türkische Frauen. (dapd)
Zwei Frauen sind am Donnerstag in Berlin-Gesundbrunnen von einem Mann erschossen worden. Ein 27-Jähriger sei lebensgefährlich verletzt worden, teilte ein Polizeisprecher mit. Die Opfer saßen in einem Auto, auf das ein 25-Jähriger gezielt gefeuert haben soll. Eine weitere Insassin und ein neben dem Auto stehender Mann erlitten einen Schock.
Die 45-jährige Frau starb den Angaben zufolge noch am Tatort. Eine 22-Jährige erlag ihren Verletzungen wenig später im Krankenhaus, wie ein Polizeisprecher sagte. Die unter Schock stehende Frau sei die 24 Jahre alte Ex-Ehefrau des mutmaßlichen Täters. Sie werde medizinisch betreut.
Es handele sich um eine Beziehungstat, sagte der Sprecher weiter. Der mutmaßliche Täter und die Opfer stammten aus türkischen Zuwandererfamilien. Die Polizei suchte rund um den Tatort in Berlin-Gesundbrunnen nach dem geflüchteten bewaffneten Schützen und kündigte für den Abend eine öffentliche Fahndung mit dem Foto des Mannes an.
Inzwischen hat die Polizei weitere Informationen zu dem Gesuchten herausgegeben: Er heißt Mehmet Y. “Wir wissen, wer es ist, aber wir haben ihn noch nicht”.
(dapd/rockefeller-news/ss)
Streit über Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten
August 4th, 2011
Die Abgeordneten im Bundestag sind recht verschwiegen was ihre Einkünfte angeht. (dapd)
Ein Monatseinkommen von 7.668 Euro, dazu eine Kostenpauschale von knapp 4.000 Euro – die Abgeordneten des Bundestages gehören zu den Besserverdienern im Land. Dass sie sich ihre Diäten selbst erhöhen können, sorgt regelmäßig für Unmut. Damit aber noch nicht genug. Die Parlamentarier dürfen einer Nebentätigkeit nachgehen und unbegrenzt dazuverdienen. Diese Einkünfte müssen zwar angezeigt und veröffentlich werden, das Verfahren ist aber strittig. Eine Regelung wird es frühestens nach der parlamentarischen Sommerpause geben.
Gestritten wird zwischen den Fraktionen vor allem um die unterste Grenze, ab der Einkünfte bei der Bundestagsverwaltung angezeigt werden müssen. Derzeit passiert das, wenn sie mehr als 1.000 Euro im Monat beziehungsweise 10.000 Euro im Jahr verdienen. Die Angaben müssen allerdings nicht auf Euro und Cent erfolgen, sie werden in Stufen veröffentlicht.
Stufe eins erfasst einmalige oder regelmäßige monatliche Einkünfte von 1.000 bis 3.500 Euro, Stufe zwei Einkünfte bis 7.000 Euro und Stufe drei Einkünfte über 7.000 Euro. Eingeführt wurde die Veröffentlichungspflicht, um für mehr Transparenz zu sorgen und dem Verdacht zu begegnen, Abgeordnete würden durch ihre Nebentätigkeit in ihrer parlamentarischen Arbeit beeinflusst.
Um “großen bürokratischen Aufwand für die Erklärung von Bagatelleinkünften zu vermeiden”, wie es Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier (CDU) ausdrückte, soll es in Zukunft sieben Stufen geben: Jahreseinkünfte über 10.000 Euro (Stufe eins) bis hin zu Jahreseinkünften über 150.000 Euro (Stufe sieben). So wurde es vor Ostern in der zuständigen Rechtsstellungskommission des Bundestages vereinbart.
Dann allerdings kamen einigen Abgeordneten, vor allem der Opposition, Zweifel. Die Grenze von 10.000 Euro sei zu hoch, kritisierten sie, der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, beispielsweise befürchtet, dass die Streichung der monatlichen Meldegrenze von 1.000 Euro es Lobbyisten erleichtert, Zahlungen an Politiker zu stückeln und damit zu verschleiern. Auch die Nichtregierungsorganisationen Transparency International, Campact, Lobby Control und Mehr Demokratie liefen Sturm und forderten eine Lösung noch vor der Sommerpause des Bundestages.
Die allerdings blieb aus, und so setzt sich der Bundestag einmal mehr dem Verdacht aus, es an der notwendigen Offenheit mangeln zu lassen, wenn es um die eigenen Einkünfte geht.
So schlecht, wie oft behauptet wird, ist das Gehalt ohnehin nicht. Eine im Februar veröffentlichte Studie des Studie des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) jedenfalls kommt zu dem Ergebnis, dass Bundestagsabgeordnete sogar mehr verdienen als Manager in der freien Wirtschaft mit vergleichbaren Qualifikationen.
(dapd/rockefeller-news/ss)
Sportschau bangt um Zukunft
August 4th, 2011
Im Gezerre um Bundesliga-Rechte ist vor allem die Sportschau gefährdet. (dapd)
Mit ihren traditionellen Fußballsendungen starten ARD und ZDF am Wochenende in die neue Fußball-Bundesliga-Saison. Das Erste zeigt am 5. August, 20.15 Uhr die Auftaktpartie des amtierenden Deutschen Meisters Borussia Dortmund gegen den Hamburger SV. Die erste “Sportschau” mit Bundesliga-Berichten der neuen Saison läuft am 6. August, 18.00 Uhr im Ersten. Im ZDF wird ab 23.00 Uhr “das aktuelle Sportstudio” über Partien des ersten Spieltages berichten.
Die ARD hält derzeit die Erstverwertungsrechte im frei empfangbaren Fernsehen. WDR-Sportchef Steffen Simon äußerte dennoch Verständnis für die geplanten Änderungen bei der Ausschreibung der Bundesliga-Medienrechte. Er finde es völlig legitim von der Deutschen Fußball Liga (DFL), dass sie sich um Wettbewerb bemühe, “wo es eigentlich nur Monopolisten gibt”, sagte der “Sportschau”-Redaktionsleiter im dapd-Interview. Mit Sky habe sie einen Pay-TV-Anbieter und momentan mit der ARD nur einen relevanten Free-TV-Partner.
Er vertraue bei der Vergabe der Rechte aber “auf unsere eigene Stärke und unseren Erfolg bei den Zuschauerinnen und Zuschauern”, sagte Simon. “Wir werden alles dafür tun, dass wir weiter so gut sind und die DFL sich ab 2013 hoffentlich weiter gerne für uns entscheidet.”
Die DFL will für die Bundesliga-Saison ab 2013/14 zusätzlich zum aktuellen Modell ein neues Verwertungsszenario ausschreiben, das samstags eine frühe Highlight-Sendung der Bundesliga statt im Fernsehen über das Internet und für mobile Endgeräte vorsieht. Durch das geplante neue Ausschreibungsmodell ist vor allem die “Sportschau” am frühen Samstagabend gefährdet.
Ein Einstieg der ARD bei dem Internet-Modell ist ausgeschlossen. Das sei laut Rundfunkstaatsvertrag rechtlich nicht möglich, sagte Simon.
Das “Sportstudio” im ZDF läuft seit rund einem Jahr erst um 23.00 Uhr, dafür hat es damit einen festen Sendeplatz. Die Zuschauer hätten mittlerweile die feste Sendezeit akzeptiert, sagte Gruschwitz weiter. In der Rückrunde der abgelaufenen Bundesliga-Saison habe sogar ein Anstieg im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet werden können. Nach ZDF-Angaben schalteten im Schnitt 2,39 Millionen Zuschauer ein, in der Rückrunde 2009/2010 waren es 2,34 Millionen. In der Hinrunde der vergangenen Saison sahen durchschnittlich 2,07 Millionen Menschen zu.
Auch die Zuschauerzahlen der “Sportschau” hatten sich laut WDR-Sportchef Steffen Simon in der vergangenen Saison positiv entwickelt. Die Sendung habe im Schnitt rund 300.000 Zuschauer dazugewonnen. Durchschnittlich etwa 5,6 Millionen Zuschauer hätten eingeschaltet.
Bei der “Sportschau” ist seit Samstag Matthias Opdenhövel neu im Team. Er ist Nachfolger der erkrankten Monica Lierhaus und moderiert die Sendung im Wechsel mit Gerhard Delling und Reinhold Beckmann. Im ZDF präsentiert Sven Voss, der den Posten von Wolf-Dieter Poschmann übernahm, seit kurzem das “Sportstudio”. Er wechselt sich mit Katrin Müller-Hohenstein und Michael Steinbrecher ab.
(dapd/rockefeller-news/ss)
