ROCKEFELLER

Mit ihrer Forderung auf Beteiligung des Privatsektors hat sich Kanzlerin Merkel durchgesetzt. (dapd)

Nach monatelangen Verhandlungen wagt die Eurogruppe den Befreiungsschlag: Mit einem neuen Rettungspaket für Griechenland von 109 Milliarden Euro, einem Bankenbeitrag von 37 Milliarden Euro bis 2014 und Kreditzusagen für andere Sorgenkinder wie Italien und Spanien soll die Schuldenkrise eingedämmt werden. Der Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel einigte sich auf einen überraschend weitreichenden Plan. “Wir sind uns einig, weiterhin Unterstützung für Länder mit Sparprogrammen zu leisten, bis sie Marktzugang haben”, sicherten die Staats- und Regierungschefs zu.

Der Euro-Rettungsfonds EFSF wird aufgewertet. Er soll Vorsorgeprogramme fahren, Finanzinstitutionen rekapitalisieren können -- auch in Ländern, die nicht unter seinen Schutz geschlüpft sind -- und sogar Anleihen aufkaufen können. Der französische Präsident Nicolas Sarkozy nannte ihn sogar “Europäischen Währungsfonds”.

Merkel sprach von einem “wichtigen Tag”, der ein Mehr an Sicherheit für den Euro und damit für die Menschen in Deutschland bedeute. Die Zinsen für Griechenland sollen auf 3,5 Prozent begrenzt werden, was dem Land in den kommenden Jahren 30 Milliarden Euro spare, sagte Sarkozy. Die Beteiligung des Privatsektors werde die Schuldenlast noch einmal um den gleichen Betrag reduzieren.

Auch der Internationale Währungsfonds (IWF) gab sein Plazet. “Wir haben die klare Absicht, ein aktiver Teilnehmer an dem neuen Programm zu sein”, sagte seine neue Chefin Christine Lagarde in Brüssel. Der genaue Betrag müsse aber noch berechnet werden.

Mit ihrem Plan wagt sich die Eurozone in vielen Bereichen auf Neuland. Erstmals wird der Privatsektor in die Rettung einbezogen. Banken und Fonds sollen dafür ihre Griechenland-Anleihen in neue Papiere mit niedrigeren Zinsen und längeren Laufzeiten umtauschen oder die Konditionen ihrer Titel verbessern. Deren Beitrag liege bis 2014 bei “geschätzten” 37 Milliarden Euro, bis zum Jahr 2019 bei 106 Milliarden Euro, heißt es in der Gipfelerklärung.

Tagesthemen vom 21.7.2011.

Dafür wird riskiert, dass die Ratingagenturen Griechenland für die Zeit des Anleihen-Umtausches auf bankrott herabstufen. “Diese Möglichkeit wird nicht ausgeschlossen”, sagte Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker. Dennoch gab auch die Europäische Zentralbank (EZB) am Ende nach. Der Pleite-Zustand soll laut Diplomatenangaben auf wenige Tage beschränkt werden, indem für sämtliche Anleihen quasi über Nacht neue Verträge geschlossen werden.

Für die Überbrückungszeit müssen die Euroländer bei der EZB allerdings 35 Milliarden Euro als Sicherung einzahlen. Das werde ausreichen und sei eine akzeptable Lösung, verlautete aus Zentralbankkreisen.

Der Präsident der EZB, Jean-Claude Trichet, äußerte sich zufrieden über den Ausgang des Gipfels. Die Bedingungen der Zentralbank seien erfüllt worden. Griechenland sei ein Sonderfall, bei dem der Privatsektor einbezogen werde in die Hilfen. Die Staats- und Regierungschefs hätten sich aber dazu verpflichtet, dass es dabei bleibe.

Die heikle Operation des Umtausches werde wohl im Herbst erfolgen, hieß es in EU-Diplomatenkreisen, wenn alle komplizierten technischen und juristischen Details geklärt sind. Die Hoffnung ist, dass die Ratingagenturen so lange mit der Herabstufung warten.

Als zusätzliche Notmaßnahme wird der Euro-Rettungsfonds EFSF griechische Altschulden zu Marktpreisen aufkaufen, im Nettovolumen von 12,6 Milliarden Euro in den kommenden zwei Jahren. Besonders das war für die Berliner Koalition bislang eine rote Linie, die Merkel angesichts des massiven Drucks zu einer Überwindung der Schuldenkrise aber überschritten hat.

Durch die Beteiligung des Privatsektors droht dennoch eine erhebliche Ansteckungsgefahr, weil die Zinsen für Staatsanleihen anderer Wackelkandidaten nach oben schießen könnten. Aus dem Grund hatte sich die EZB erbittert dagegen gestemmt. Um die Gefahr zu bannen, sollen auch für Portugal und Irland die Zinsen der laufenden Kreditprogramme gesenkt und die Laufzeiten verlängert werden. Darüber hinaus werden für andere Wackelkandidaten wie Italien oder Spanien “vorbeugend” günstige Kredite bereitgehalten, ohne dass sie genutzt werden. Das Geld “im Schaufenster” soll die Finanzmärkte beruhigen und nur im Notfall ausgezahlt werden, und dann auch nur gegen neue Konsolidierungsauflagen.

Frankreich und Deutschland hatten sich für den Kompromiss deutlich aufeinander zubewegt und damit den Durchbruch ermöglicht. Sarkozy willigte schließlich in die deutsche Kernforderung nach einer Privatsektor-Beteiligung ein und ließ seinen Wunsch nach einer Bankensteuer fallen. Und Merkel machte den Weg zu weit umfassenderen Hilfen für Griechenland und für neue Aufgaben für den Rettungsfonds EFSF frei. Ob dieser für den Schuldenaufkauf aufgestockt werden muss, blieb am Donnerstag zunächst offen. Sollten die bereit stehenden 440 Milliarden Euro ausreichen, müsste Berlin für den neuen Rettungsplan keine neuen Garantien hinterlegen.

(dapd/rockefeller-news/ss)

Die Deutschen haben im vergangenen Jahr weniger Zigaretten gekauft. (dapd)

Nach der kräftigen Preiserhöhung für Zigaretten Anfang Mai ist der Absatz kräftig eingebrochen. Im zweiten Quartal wurden 10,9 Prozent weniger Zigaretten versteuert als im Vorjahresquartal, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Ebenfalls rückläufig war die Menge des versteuerten Tabak-Feinschnitts (minus 9,7 Prozent).

Am 1. Mai war der Preis pro Schachtel um 20 Cent gestiegen. Hintergrund war die am selben Tag steigende Tabaksteuer. Allerdings satteln die Tabakkonzerne zusätzlich zu den Steuern beim Preisanstieg noch kräftig obendrauf.

Die Zigarettenindustrie hält den Absatzeinbruch nicht für dauerhaft: “Die Kunden haben vor dem Mai Vorräte angelegt und dann weniger nachgefragt. Nach unserer Erfahrung gleicht sich dieser Effekt aber nach einem Quartal wieder aus”, sagte die Sprecherin des West-Herstellers Reemtsma, Svea Milena Schröder, in Hamburg.

Insgesamt wurden nach Berechnungen der Statistiker im zweiten Quartal 2011 Tabakwaren im Wert von 5,4 Milliarden Euro versteuert. Das waren 388 Millionen Euro beziehungsweise 6,8 Prozent weniger als im Vorjahresquartal. Gestiegen ist der Absatz von Zigarren und Zigarillos um 5,8 Prozent und der von Pfeifentabak sogar um 15,0 Prozent. Vor allem Zigarillos sind vergleichsweise günstiger als Zigaretten, so dass preisbewusste Raucher auf diese Produkte ausweichen.

Der Preis für eine 19er-Schachtel Markenzigaretten stieg am 1. Mai um etwa fünf Prozent: Ein Päckchen der Sorte Lucky Strike kostet nun 4,80 Euro. Noch teurer wurde die meistverkaufte Marke Marlboro, die mit 4,90 Euro nur noch knapp unter der 5-Euro-Marke liegt.

Zum Mai stiegt die Tabaksteuer um vier bis acht Cent. Doch dabei bleibt es nicht. Beschlossen ist eine jährliche Anhebung bis 2015 in ähnlicher Größenordnung. Damit drohen von 2012 bis 2015 Preissteigerungen pro Schachtel von mindestens zehn Cent. Der nächste Steuerschritt kommt zum 1. Januar. Ob die Konzerne die Steuererhöhung schlucken oder an die Kunden weiterreichen werden, sagen sie bisher nicht.

Aber es deutet sich an, dass die Tabakindustrie auch die für 2012 bis 2015 beschlossene Steueranhebung nutzen wird, um zusätzliche Preiserhöhungen durchzusetzen: Traditionell steigt der Preis für eine Schachtel in Deutschland immer nur in Schritten von vollen zehn Cent. So sollen krumme Summen an der Kasse vermieden werden. Zum 1. Januar wird die nächste Steuererhöhung von vier bis acht Cent wirksam. Es scheint klar, dass der Endverbraucherpreis um mindestens zehn Cent steigen wird.

Raucher sind für den Staat eine ergiebige Quelle: 13,5 Milliarden Euro brachte allein die Tabaksteuer 2010 ein, dazu kommen noch die Mehrwertsteuer und die Ertragssteuern der Zigarettenindustrie. Die Bundesregierung will mit der jüngsten Erhöhung einen Teil der Einnahmeausfälle ausgleichen, die entstanden sind, weil Unternehmen mit hohem Energieverbrauch bei der Ökosteuer entlastet werden. Die Erhöhung soll 2011 rund 200 Millionen Euro mehr in die Staatskasse spülen und 2015 eine Milliarde Euro zusätzlich pro Jahr bringen.

In der Vergangenheit wurden immer wieder verschiedene politische Zwecke von den Rauchern finanziert: Im Zeitraum von 2002 bis 2005 wurde die Tabaksteuer insgesamt fünfmal erhöht, zur Finanzierung von Maßnahmen zur Anti-Terror-Bekämpfung und zur Finanzierung von Teilen der Gesundheitsreform.

Allerdings sind die Einnahmen nicht verlässlich: Immer mehr Schmuggelzigaretten kommen nach Deutschland, außerdem wechseln immer mehr Verbraucher zu billigeren Produkten oder geben das Rauchen ganz auf. In den vergangenen Jahren sind viele Raucher zu selbst gestopften Zigaretten gewechselt, weil loser Tabak weniger stark besteuert war. Diesen Preisvorteil beschnitt die Bundesregierung jetzt mit der überdurchschnittlichen Anhebung der Abgaben auf Dreh- und Stopftabak.

(dapd/rockefeller-news/ss)

Die EU fordert die Zerschlagung der drei großen US-Ratingagenturen. (dapd)

In der Diskussion über die Macht der Ratingagenturen besteht EU-Justizkommissarin Viviane Reding auf der Zerschlagung der drei US-Riesen Standard & Poors (S&P), Moody’s und Fitch. “Europa darf sich nicht von drei US-Privatunternehmen kaputt machen lassen”, sagte Reding der Tageszeitung “Die Welt”. “Entweder beschließen die G20-Staaten gemeinsam, das Kartell der drei US-Ratingagenturen zu zerschlagen. Die USA könnten beispielsweise aufgefordert werden, aus drei Ratingagenturen sechs zu machen. Oder aber es werden unabhängige europäische und asiatische Ratingagenturen geschaffen.” Das brauche allerdings Zeit.

Die Kritik an den Schuldenrichtern wächst unaufhörlich. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, sagte der “Wirtschaftswoche”, Ratingagenturen seien “ein ernst zu nehmendes Problem für die Stabilität von Staaten”. Sie seien nur dem Profit verpflichtet und trieben notleidende Staaten systematisch in die Pleite.

Entbrannt war die Diskussion, nachdem Moody’s die Kreditwürdigkeit Portugals Anfang Juli auf Ramschniveau herabgestuft und dadurch einen Kurssturz der Börse in Lissabon ausgelöst hatte.

Der Geschäftsführer der Ratingagentur Standard & Poor’s in Deutschland, Torsten Hinrichs, hat die Entscheidung seiner Agentur, Griechenland als zahlungsunfähig zu bewerten, dagegen verteidigt. Seine Agentur sehe die Beteiligung privater Gläubiger an der Griechenland-Rettung kritisch, so Hinrichs. Besitzer von Anleihen stelle der Plan vor die Entscheidung, sich auf eine Abschreibung oder auf eine Umschuldung einzulassen. “Damit ist das ursprüngliche Zahlungsversprechen, das die Anleiheeigner angenommen haben, nicht erfüllt”, sagte Hinrichs.

So werden die EU-Länder eingeschätzt. (dapd)

Außenminister Guido Westerwelle hatte sich zuvor für eine neue europäische Ratingagentur ausgesprochen. “Die aktuelle Diskussion zeigt, dass wir neutrale Ratingagenturen brauchen, die die Lage an den Finanzmärkten unvoreingenommen bewerten und weltweit die gleichen Maßstäbe anlegen”, sagte der FDP-Politiker der in Düsseldorf erscheinenden “Rheinischen Post”. “Die Unabhängigkeit könnte durch ein Stiftungsmodell sichergestellt werden”, schlug er vor.

Vorsicht beim Telefonieren im Ausland: Roaming kann teuer werden. (dapd)

Für Urlauber gibt es eine Kostenerleichterung. Seit dem 1. Juli gilt innerhalb der EU ein einheitlicher Tarif für Handytelefonate. Ein Anruf mit dem Handy kostet nun im Ausland maximal 41,6 Cent pro Minute. Eingehende Gespräche haben eine Obergrenze von 13 Cent pro Minute. Jede verschickte SMS kostet ebenfalls maximal 13 Cent. So kann es sogar sein, dass eine SMS aus Mallorca nach Berlin einen Kunden weniger kostet als eine Kurznachricht innerhalb Deutschlands.

Darüber hinaus sieht es die europäische Roaming-Verordnung vor, dass Handybesitzer jederzeit zum EU-Tarif oder vom EU-Tarif zu einem alternativen Tarif wechseln können. Der Mobilfunkanbieter muss dabei nach Aussage der Bundesnetzagentur einen solchen Wechsel unentgeltlich innerhalb eines Arbeitstags nach Eingang des entsprechenden Auftrags durchführen.

Ganz allgemein gilt, je kürzer das Telefonat, desto besser. Kosten spart, wer sich aus Deutschland anrufen oder zurückrufen lässt. Da zahlt der Urlauber nur die Weiterleitung von Deutschland in das Reiseland, also maximal 13 Cent pro Minute. Der Anrufer aus Deutschland zahlt seinen regulären Inlandstarif, der je nach Anbieter variiert. Auch Guthabenkarten ausländischer Netzbetreiber machen das Telefonieren billiger, dafür darf das Telefon jedoch nicht über eine SIM-Sperre verfügen.

Um die Handykosten zu senken, ist es außerdem laut Stiftung Warentest ratsam, die Mailbox abzuschalten. Das Aufzeichnen des Anrufs ist nicht nur im Ausland bei vielen Mobilfunkanbietern teurer als im Inland, darüber hinaus kostet es meist mehr, die Mailbox im Ausland abzuhören. Zwar dürfen Anbieter mit dem neuen EU-Tarif die Weiterleitung zur Mailbox innerhalb der EU nicht mehr berechnen. Außerhalb Europas ist dies aber weiterhin kostenpflichtig.

Vorsicht ist nach Angaben von Verbraucherschützern beim mobilen Surfen im Internet geboten. Hier hängt die Gebühr oftmals von der übertragenen Datengröße ab. Ein automatisches Herunterladen von Emails kann die Handyrechnung schnell in die Höhe treiben.

Zwar sind den Anbietern bei den Preisen für die Datenübertragung nicht die Hände gebunden. Jedoch besteht mit der Roaming-Verordnung ein EU-weites monatliches Limit für die Rechnung. Falls der Nutzer keine andere Vereinbarung getroffen haben, darf der Anbieter maximal rund 60 Euro im Monat für Datenverbindungen kassieren. Ist diese Grenze erreicht, muss er die Verbindung automatisch, nach einer ersten Warnung, unterbrechen. Der Nutzer kann dann selbst entscheiden, ob er weitersurfen will.

(dapd/rockefeller-news/ss)

Die Agentur für Arbeit meldet gute Zahlen vom Arbeitsmarkt. (dapd)

Der anhaltende Wirtschaftsaufschwung hat die Arbeitslosigkeit im Juni weiter unter die Drei-Millionen-Marke gedrückt. Verglichen mit dem Vormonat sank die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen um 67.000 auf 2,893 Millionen, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Donnerstag in Nürnberg mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr betrug die Abnahme 255.000. Die Arbeitslosenquote ging gegenüber Mai um 0,1 Prozentpunkte auf 6,9 Prozent zurück.

Neben der guten Konjunktur habe auch die angesichts der Bevölkerungsentwicklung weiter gesunkene Zahl an Erwerbsfähigen den Arbeitsmarkt entlastet, erklärte der BA-Vorstandsvorsitzende Frank-Jürgen Weise.

Arbeitslosigkeit wurde seinen Angaben zufolge im Vergleich zum Vorjahr vor allem im verarbeitenden Gewerbe sowie in den Branchen Handel, Bau, Transport, Information und Kommunikation sowie Finanzen und Versicherungen abgebaut. Dagegen meldeten sich im Vergleich zum Vorjahr in der Zeitarbeit 19,6 Prozent mehr Menschen arbeitslos und im Bereich Gesundheit und Soziales 2,5 Prozent. Weise erklärte das damit, dass die Zahl der Beschäftigten in diesen beiden Branchen viel höher ist als im Vorjahr.

Stellenstatistik der BA. (dapd)

Internen Hochrechnungen der BA zufolge nahm die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im April auf 28,23 Millionen zu – das waren 680.000 mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Vollzeitstellen stieg um 414.000, die der Teilzeitstellen um 264.000. Letztere entstanden vor allem im Handel sowie im Bereich Gesundheit und Soziales.

Weise räumte ein, dass der Jobaufbau in den vergangenen zehn Jahren vor allem durch befristete Stellen, Teilzeitarbeitsplätze und im Niedriglohnsektor stattgefunden habe. Zwar könne nicht gesagt werden, dass normale Arbeitsverhältnisse wegfielen- sie scheinen weiter stabil zu bestehen, sagte er. Der Zuwachs an Arbeit komme aber aus diesen “atypischen Beschäftigungsformen”.

Gleichzeitig gebe es in manchen Branchen schon einen Fachkräftemangel, erläuterte BA-Vorstand Raimund Becker. Von einem Mangel wird gesprochen, wenn in einer Branche auf einen Bewerber mehr als drei Stellenangebote kommen und die Stellen auch dann noch lange unbesetzt sind, wenn der Arbeitgeber längst einen neuen Mitarbeiter brauchen würde.

Ein solcher flächendeckender Mangel bestehe derzeit – außer in Berlin und Hamburg – bundesweit bei Ärzten. Zudem gebe es in allen Bundesländern – außer in Brandenburg - zu wenige examinierte Altenpfleger. Händeringend gesucht würden außerdem in Westdeutschland Gesundheits- und Krankenpflegefachkräfte. Engpässe gebe es darüber hinaus in den meisten Bundesländern bei Ingenieuren und Elektroberufen. “Auf 100 Stellen bewerben sich 90 Ärzte, auf 1 Stelle als Maschinenbauingenieur kommen nur 1,5 Bewerber”, sagte Becker.

An dieser Situation habe auch die seit 1. Mai bestehende volle Arbeitnehmerfreizügigkeit nichts geändert. Bisher seien erst sehr wenige Menschen aus den neuen EU-Ländern nach Deutschland gekommen, erklärte Becker. Haupthemmnis für eine Arbeitsaufnahme sei die Sprache.

(dapd/rockefeller-news/ss)

Gute Zeiten für Jobsucher: Die Zahl der Stellenausschreibungen in auf einem Rekord-Niveau. (dapd)

Nach einem kurzen Zwischentief im Mai ist die Nachfrage nach Arbeitskräften im Juni wieder gestiegen und hat einen Höchststand erreicht. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) registriert deutlich mehr konkrete Stellengesuche von deutschen Unternehmen als im Vorjahr.

Grund für die hohe Einstellungsbereitschaft der Firmen sei die gute wirtschaftliche Lage. Einerseits schafften Betriebe zusätzliche Jobs, andererseits nutzten Arbeitnehmer die Entwicklung, um ihren Arbeitsplatz zu wechseln. Die Suche nach einem Nachfolger trage ebenfalls zu weiteren Stellenmeldungen bei.

Zudem berichteten einige Unternehmen über Probleme, ausreichend hoch qualifizierte Fachkräfte zu finden. Daher dauere die Stellenbesetzung länger, und die Zahl der offenen Stellen bleibe hoch, erklärte die BA.

Mitarbeiter würden weiterhin vor allem in der Zeitarbeit gesucht. Etwa jede dritte gemeldete Stelle am ersten Arbeitsmarkt komme aus dieser Branche. Jobs gebe es aber auch im Handel, am Bau, in der Gastronomie und im Gesundheitssektor.

(dapd/rockefeller-news/ss)