ROCKEFELLER

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Suu Kyi feiert historischen Sieg bei Parlamentswahl in Birma – Oppositionsführerin gewinnt Parlamentssitz

02. April 2012

: Arme Bauern setzen große Hoffnungen in Suu Kyi. (Foto: dapd)

Sie ist seit mehr als 20 Jahren Oppositionsführerin, Trägerin des Friedensnobelpreises und bekleidet in Zukunft auch erstmals ein öffentliches Amt in Birma: Aung Sang Suu Kyi gewann bei der Nachwahl am Sonntag in ihrem Wahlkreis und wird als Abgeordnete in das Parlament ihres Landes einziehen, wie ihre Partei, die Nationale Liga für Demokratie (NLD), mitteilte. Suu Kyi liege nach der Auszählung der Ergebnisse aus 82 der 129 Wahllokale in ihrem Bezirk mit 65 Prozent der Stimmen vorn, hieß es. Eine offizielle Bestätigung stand noch aus und könnte auch noch Tage auf sich warten lassen.

Der Sieg der 66-jährigen Suu Kyi wäre – wird er von der Wahlkommission bestätigt – ein Meilenstein für das südostasiatische Land, das bis vor kurzem international noch völlig isoliert war. Jahrzehnte lang herrschte eine mit harter Hand regierende Militärjunta. Und auch für Suu Kyi selbst wäre der Einzug ins Parlament nach rund 15 Jahren Hausarrest eine persönliche Genugtuung, die bis vor kurzem niemand für möglich gehalten hätte.
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“Freunde Syriens” verstärken diplomatischen Druck auf Assad – Annan soll Zeitplan aufstellen

02. April 2012

: Demonstration vor zweiter Internationaler Konferenz der “Freunde Syriens”. (Foto: T.Emek/dapd)

Mit der Aussicht auf weitere Sanktionen will die internationale Gemeinschaft den Druck auf den syrischen Präsidenten Baschar Assad erhöhen und ihn zur Umsetzung des Friedensplans von Ex-UN-Generalsekretär Kofi Annan bewegen. Auf ein entsprechendes Vorgehen verständigten sich die “Freunde Syriens” am Sonntag bei ihrem Treffen in Istanbul. Darüber hinaus wollen Saudi-Arabien und andere Golfstaaten nach Aussage von Konferenzteilnehmern einen mehrere Millionen Dollar schweren Fonds für die Bezahlung von Rebellen und Deserteuren gründen.

Obwohl ausschließlich finanzieller Natur, stellt der Plan die erste formale Unterstützung der deutlich unterlegenen Freien Syrischen Armee dar. Unklar blieb, wie der Fonds eingerichtet und überwacht wird. US-Außenministerin Hillary Clinton kündigte zudem an, Washington werde Kommunikationsausrüstung zur Verfügung stellen, damit sich die Opposition in Syrien organisieren und mit der Außenwelt in Kontakt bleiben könne.
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Written by Rockefeller David

“Er schreckt vor nichts zurück” – Verdächtiger im Mordfall Lena gesteht die Tat

02. April 2012

: Haftbefehl gegen Tatverdächtigen im Mordfall Lena erlassen. (Foto: M.Hibbeler/dapd)

Schnelle Aufklärung nach einer überraschenden Wende und Erleichterung bei der Polizei: Gut eine Woche nach dem Mord an der elfjährigen Lena in Emden ist der Fall für die Ermittler gelöst. Der in Untersuchungshaft sitzende 18-Jährige habe die Tötung gestanden, sagte der Leiter des Zentralen Kriminaldienstes in Emden, Martin Lammers, am Sonntag. Zudem haben die Ermittler “klare, handfeste Beweise”, wie Oberstaatsanwalt Bernard Südbeck sagte. Der 18-Jährige soll ferner für eine versuchte Vergewaltigung einer Joggerin im November 2011 verantwortlich sein.

“Es handelt sich um einen gefährlichen Täter, der vor nichts zurück schreckt”, sagte Südbeck. Bei dem Mord an Lena und dem versuchten Sexualdelikt an der Joggerin gebe es Parallelen. Nun werde geprüft, ob er für weitere Straftaten verantwortlich ist. Nachdem der Beschuldigte am Samstag festgenommen worden war, hatte ein Haftrichter am Sonntag Haftbefehl wegen dringenden Mordverdachts zur Verdeckung eines Sexualdeliktes gegen den Mann erlassen. Zum Motiv machten die Ermittler zunächst keine Angaben.
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Written by Rockefeller David

Opel Werksschließungen befürchtet – Bochumer Betriebsratschef kündigt heftigen Widerstand an

02. April 2012

: Ein Betriebsratsmitglied bei Belegschaftsversammlung in Bochum mit Slogan T-Shirt. (Foto: J.Schwarz/dapd)

Absatzprobleme, eine drohende Werkschließung und Sorgen der Händler: Die Krise des Autoherstellers Opel hat am Wochenende für Schlagzeilen gesorgt. Hochrangige Opel-Manager rechnen einem Bericht der “Wirtschaftswoche” zufolge mit tiefen Einschnitten in der Produktion und Werksschließungen, wenn die Verkäufe nicht wieder schnell anziehen. Der Betriebsratsvorsitzende des Bochumer Opel-Werks, Rainer Einenkel, kündigte heftigen Widerstand gegen eine mögliche Schließung an.

“Wenn dauerhaft weniger als eine Million Autos in Europa verkauft werden, ist das Unternehmen Opel in der bisherigen Form Geschichte”, sagte ein Opel-Manager dem Magazin. Druck komme zusätzlich durch die Kooperation von Peugeot-Citroën und dem Opel-Mutter-Konzern General Motors. “Die Zusammenarbeit wird den Kapazitätsabbau eher beschleunigen”, sagte der Insider. Opel produzierte im Jahr 2011 knapp 1,2 Millionen Autos. Die Verkäufe sind derzeit stark rückläufig.
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Written by Rockefeller David

Koalition streitet auf dem Rücken der Schlecker-Mitarbeiterinnen – CDU-Mann Altmaier enttäuscht von der FDP – Rösler schlägt zurück

02. April 2012

: Ex CSU Vorsitzender Huber ermahnt Seehofer im Schlecker Streit. (Foto: T.Schamberger/dapd)

Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine Transfergesellschaft für die rund 11.000 Schlecker-Mitarbeiterinnen ergehen sich Union und FDP in immer neuen Schuldzuweisungen. Für die CDU/CSU erklärte Unions-Fraktionsgeschäftsführer Peter Altmaier am Wochenende, er sei “überrascht und auch ein bisschen enttäuscht” über das Nein der Liberalen zu einer Auffanggesellschaft. FDP-Chef Philipp Rösler attackierte dagegen die Befürworter einer solchen Lösung. Die Bundesagentur für Arbeit machte den Betroffenen derweil Hoffnung.

Altmaier sagte, zur Politik gehöre auch ein gewisses Maß an Empathie und Mitgefühl. Er hoffe, dass es in den kommenden Tagen eine pragmatische Lösung gebe, “die auch diesen Frauen das Gefühl gibt, dass sie vom Staat in der schweren Situation nicht allein gelassen werden”, sagte der CDU-Politiker im rbb-Inforadio.
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Deutschordensmuseum zeigt Werke aus der Sammlung Würth – Doppelausstellung mit zeitgenössischer Kunst in Bad Mergentheim

31. März 2012

: Hier eine abstrakte Skulptur “Der Pilger” des Künstlers Antonio Höckelmann. (Foto: O.Lang/dapd)

Zeitgenössische Kunst aus der Sammlung Würth steht im Mittelpunkt von zwei Sonderaussstellungen, die ab Samstag in Bad Mergentheim (Baden-Württemberg) zu sehen sind. Bei der Schau “Furios!” im Deutschordensmuseum steht der Bildhauer und Zeichner Antonius Höckelmann (1937 – 2000) im Fokus, wie die Museumsverwaltung am Freitag mitteilte. Im Kurpark werden unter dem Titel “Dreidimensional!” mehrere Plastiken und Skulpturen aus der Sammlung Würth gezeigt.

Höckelmann zählt zu den wichtigen deutschen Künstlern der Moderne. Seine Arbeiten sind seit vielen Jahren in der Sammlung Würth vertreten. Gezeigt wird ein breiter Querschnitt seiner Werke aus den 1960er bis 1990er Jahren. Darunter sind Gemälde und Zeichnungen ebenso wie Plastiken. Ein Schwerpunkt von Höckelmanns Werk ist das Thema Pferderennen, das er unter anderem in Panorama-Gemälden wie “Ausritt” und “Roter Traber” aufgriff. Die Ausstellung “Furios!” ist bis zum 26. August geöffnet.
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Bundesrat streitet über Energiewende

31. März 2012

: Bundesrat erklärt der Benzinabzocke den Kampf. (Foto: T.Emek/dapd)

Wahlkampf im Bundesrat: Beim Thema Energiewende sind sich die Spitzenkandidaten von SPD und CDU für die nordrhein-westfälische Landtagswahl in die Haare geraten. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft warf Bundesumweltminister Norbert Röttgen vor, er habe bis heute kein Gesamtkonzept vorgelegt. Der CDU-Politiker konterte, Kraft habe das Thema nur wegen der Landtagswahl am 13. Mai auf die Tagesordnung gesetzt. Das rot-grün regierte Nordrhein-Westfalen jedenfalls habe “die Energiewende eindeutig verschlafen”.

Die übrigen Ministerpräsidenten rügten zwar die Wahlkampftöne im Bundesrat, nutzten am Freitag aber Krafts Vorlage für eine mehrstündige Grundsatzdebatte über die Energiepolitik. Der baden-württembergische Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) sagte, er sehe und höre nichts von den geplanten Kapazitätsmärkten für Gaskraftwerke. Auch beim Thema Speicherkapazität “fehlen mir die Ansagen der Bundesregierung”.
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