US Geheimdienst vereitelt Al Kaida Anschlag auf Passagierflugzeug

08. Mai 2012

Attentat zum ersten Todestag Osama bin Ladens geplant. (Foto: dapd)
Attentat zum ersten Todestag Osama bin Ladens geplant. (Foto: dapd)

 

Die CIA hat nach Angaben aus US-Regierungskreisen einen Anschlag des Terrornetzwerks Al-Kaida auf ein Passagierflugzeug vereitelt. Das Attentat des jemenitischen Arms der Terrororganisation hätte rund um den Jahrestag der Tötung von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden stattfinden und eine Maschine auf dem Weg in die USA zerstören sollen, hieß es. Die CIA sei aber eingeschritten, bevor der mutmaßliche Selbstmordattentäter ein Ticket gekauft habe, sagten die Gewährsleute.

Was mit dem Mann geschehen ist, blieb zunächst unklar. Die sichergestellte Bombe ist den Angaben zufolge eine Weiterentwicklung jener in einer Unterhose versteckten Bombe, wie sie im Dezember 2009 in einem Flugzeug über Detroit zum Einsatz kommen sollte, aber nicht explodierte. Die US-Behörden wollen jetzt prüfen, ob sie durch die Sicherheitsschleusen am Flughafen gebracht hätte werden können. US-Senatorin Dianne Feinstein berichtete Journalisten, sie sei über einen “nicht auffindbaren” Sprengsatz informiert worden, der an Bord einer Maschine mit Ziel USA gebracht werden sollte. Read more »

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Massenmörder Breivik unzurechnungsfähig

30. November 2011

Mörder Breivik

Massenmörder Breivik zeigt bis heute keine Reue. (Foto: dapd)

Laut eines psychiatrischen Gutachtens wurde der norwegische Massenmörder Anders Behring Breivik für unzurechnungsfähig erklärt.

Die Staatsanwaltschaft in Oslo teilte mit, dass Breivik während des gesamten Massakers in einem “psychotischen Zustand” gewesen sei. Der Attentäter zündete zuerst eine Autobombe in Oslo. Anschließend zog er weiter auf die Insel Utöya, wo er insgesamt 77 Menschen, darunter viele Kinder und Jugendliche tötete, die dort gerade Urlaub machten.

“Wegen paranoider Schizophrenie” ist er laut Gutachten nicht strafrechtlich zurechnungsfähig. Falls das Gericht dem Gutachten zustimmt wird Breivik nicht ins Gefängnis kommen, sondern in eine psychiatrische Klinik eingewiesen.

Das Gutachten wurde von zwei Psychiatern erstellt, die sich insgesamt 36 Stunden mit dem Massenmörder unterhielten. Das Gutachten wurde auch dem Gremium der norwegischen Vereinigung der Gerichtsmediziner vorgelegt. Der Vorsitzende des Gremiums hatte noch im Juli angegeben, dass es unwahrscheinlich sei, dass Breivik für unzurechnungsfähig erklärt würde, da die Anschläge mit einer Präzision geplant wurden, wie es für Unzurechnungsfähige eigentlich nicht möglich ist.

Nun erklärte der Vorsitzende diese Aussage für nichtig, indem er darauf verwies, dass er die Informationen dafür lediglich aus zweiter Hand erhalten habe.

Der Bericht selbst beschreibt Breivik als einen Mann, der sich in einem Wahnzustand befindet. Alle Gedanken und Taten werden von diesem Wahn beherrscht. Staatsanwalt Svein Holden äußert sich dazu: “Der Schluss der forensischen Experten ist, dass Anders Behring Breivik unzurechnungsfähig war.” Es sei die paranoide Schizophrenie gewesen, die ihn zu dem mache, der er heute sei.

Diese Psychose ist nun eine Voraussetzung dafür, dass die Verteidigung laut norwegischem Recht auf unzurechnungsfähig plädieren kann. Durch den Verlust der Realität kann er dann nicht mehr belangt werden.

Breivik selbst gesteht die Tat, allerdings nicht im juristischen Sinn. Seiner Auffassung nach befindet sich Europa in einem Kriegszustand. Seine Aufgabe sah er darin, Norwegen vor muslimischen Einwanderern zu schützen.

Breiviks Anwalt Geir Lippestad sagte dazu, dass sein Mandant keinerlei Reue zeige.

(rockefeller-news/dapd)

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Richter lässt Attentäter Breivik nicht zu Wort kommen

15. November 2011

Richter Breivik

Richter Torkjel Nesheim verlängert die Untersuchungshaft für Attentäter Breivik. (Foto: dapd)

Am Montag entschied das Gericht, dass die Untersuchungshaft für Anders Behring Breivik um weitere zwölf Wochen verlängert wird. Der geständige Attentäter darf in den ersten acht Wochen Untersuchungshaft nur bedingt Besuche erhalten und auch die Korrespondenz wird stark eingeschränkt.

Auch Medien sind für den Attentäter tabu. Dies entschied Richter Torkjel Nesheim am Montag.

Breivik selbst hatte in der Sitzung vergeblich versucht das Wort zu ergreifen. Immer wieder unterband der Richter Breiviks Äußerungen.

Es war die erste öffentliche Anhörung vor Gericht, der zahlreiche Angehörige der insgesamt 77 Opfer beiwohnten. Bereits in der Nacht bildete sich eine immer größer werdende Schlange vor dem Gericht. Viele Menschen, vor allem die Angehörigen der Opfer, wollten am Verfahren teilhaben, um live mitzubekommen, was nun mit dem Attentäter geschieht, der ihnen die Liebsten genommen hat.

Auch zahlreiche Vertreter der Medien waren anwesend.

Breivik selbst erschien in einem dunklen Anzug, mit weissem Hemd und hellblauer Krawatte. Am 22. Juli diesen Jahres hatte er zuerst im Regierungsviertel eine fast eine Tonne schwere Autobombe gezündet und dabei acht Menschen umgebracht. Auch viele Gebäude wurden bei der Explosion schwer beschädigt. Danach zog er weiter auf die 40 Kilometer entfernte Insel Utöya zum Sommerlager der regierenden Arbeiterpartei. Er eröffnete dort das Feuer und erschoss 69 Teilnehmer von denen die meisten Jugendliche waren.

Breivik selbst gab in einer Stellungnahme an, von ideologischen Motiven geleitet worden zu sein.

Beim gestrigen Gerichtstermin wollte Breivik eine Erklärung an die Hinterbliebenen abgeben. Doch der Richter verweigerte ihm das Wort. Mit der Verlängerung der Untersuchungshaft geht das Gericht auf den Antrag der Staatsanwaltschaft ein.

(rockefeller-news/ks)

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Mutmaßlicher Doppelmörder von Wedding gefasst

08. August 2011

Mehmet Y. (Polizei Berlin)

Mehmet Y. soll zwei Frauen erschossen haben. (Polizei Berlin)

Der mutmaßliche Doppelmörder von Wedding ist gefasst. Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) der Polizei nahm den Mann am Sonntag gegen 23.45 Uhr nahe dem U-Bahnhof Grenzallee im Bezirk Neukölln fest, wie ein Polizeisprecher der sagte. Der Mann sei auf dem Weg zur U-Bahn gewesen. Er habe sich widerstandslos festnehmen lassen.

Intensive Fahndungsarbeit habe zu der Festnahme geführt, fügte der Sprecher hinzu. Der mutmaßliche Todesschütze sollte am Vormittag erstmals vernommen werden.

Der Mann soll am Donnerstagmorgen an der Kreuzung Kolberger Straße/Wiesenstraße auf ein voll besetztes Auto geschossen haben. Eine 45-jährige Frau starb noch am Tatort, eine 22-Jährige erlag ihren Schussverletzungen im Krankenhaus. Ein 27 Jahre alter Mann wurde lebensgefährlich verletzt. Die Polizei geht von einer Beziehungstat aus. Im Wagen saß auch die 24-jährige Ex-Frau des mutmaßlichen Täters. Sie erlitt einen Schock.

(dapd/rockefeller-news/ss)

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Grausamer Doppelmord in Berlin

05. August 2011

Auto nach Anschlag in Berlin (dapd)

In diesem Auto starben in Berlin zwei türkische Frauen. (dapd)

Zwei Frauen sind am Donnerstag in Berlin-Gesundbrunnen von einem Mann erschossen worden. Ein 27-Jähriger sei lebensgefährlich verletzt worden, teilte ein Polizeisprecher mit. Die Opfer saßen in einem Auto, auf das ein 25-Jähriger gezielt gefeuert haben soll. Eine weitere Insassin und ein neben dem Auto stehender Mann erlitten einen Schock.

Die 45-jährige Frau starb den Angaben zufolge noch am Tatort. Eine 22-Jährige erlag ihren Verletzungen wenig später im Krankenhaus, wie ein Polizeisprecher sagte. Die unter Schock stehende Frau sei die 24 Jahre alte Ex-Ehefrau des mutmaßlichen Täters. Sie werde medizinisch betreut.

Es handele sich um eine Beziehungstat, sagte der Sprecher weiter. Der mutmaßliche Täter und die Opfer stammten aus türkischen Zuwandererfamilien. Die Polizei suchte rund um den Tatort in Berlin-Gesundbrunnen nach dem geflüchteten bewaffneten Schützen und kündigte für den Abend eine öffentliche Fahndung mit dem Foto des Mannes an.

Inzwischen hat die Polizei weitere Informationen zu dem Gesuchten herausgegeben: Er heißt Mehmet Y. “Wir wissen, wer es ist, aber wir haben ihn noch nicht”.

(dapd/rockefeller-news/ss)

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Druck auf Nazis im Netz wächst

27. Juli 2011

Demo gegen Nazis (dapd)

Nicht nur im öffentlichen Raum sondern auch im Internet sollen Rechtsextreme keinen Platz haben. (dapd)

Nach den Anschlägen in Norwegen werden Rufe nach einem schärferen Vorgehen gegen Neonazis laut. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles verlangte am Dienstag den Einsatz von mehr Polizeibeamten, um die rechtsextremistische Szene im Internet zu beobachten. Zudem müssten Voraussetzungen für ein NPD-Verbot geschaffen werden, sagte sie der “Rhein-Zeitung”. Auch die Grünen forderten mehr Engagement gegen Rechts.

Am Freitag waren bei einem Anschlag im Regierungsviertel Oslos acht Menschen ums Leben gekommen. Anschließend erschoss der Attentäter auf der Insel Utöya 68 Menschen. Der 32-jährige Anders Behring Breivik hat inzwischen gestanden. Im Internet veröffentlichte er kurz vor der Tat ein 1.518-seitiges rassistisches Manifest.

Der Vizechef der Europäischen Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber, sprach sich für eine europäische Offensive gegen politische Extremisten im Internet aus. “Extremistische Webseiten müssen europaweit gebannt werden”, sagte der CSU-Politiker der “Rheinischen Post”. Bisher gebe es nur Verabredungen zwischen den EU-Staaten in Bezug auf islamistische Internetseiten.

Anders Facebook-Seite (Facebook/dapd)

Der mutmaßliche Attentäter von Norwegen war auch auf Facebook angemeldet. (Facebook/dapd)

Migrantenverbände riefen die Bundesregierung zum Handeln auf. Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) solle einen “Präventionsgipfel zum Thema Islamophobie” einberufen, schlug der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde, Kenan Kolat, im dapd-Interview vor. Notwendig sei auch ein NPD-Verbot. Der Vorsitzende des Islamrats für die Bundesrepublik, Ali Kizilkaya, mahnte einen verstärkten Abbau von Vorurteilen gegenüber Muslimen an, um der Fremdenfeindlichkeit zu begegnen. Leider habe die Islamkonferenz der Regierung “keinen Beitrag zu einem besseren Zusammenleben geleistet, da sie zu einer Sicherheitskonferenz verkommen ist”, sagte er dapd.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) rief Internetnutzer zur Mithilfe auf, um solche Attentate künftig zu verhindern. “Wichtig ist, dass wir bei solchen Dingen alle wachsamer werden”, sagte Gewerkschaftschef Bernhard Witthaut. Der mutmaßliche Attentäter habe sich über Jahre im Netz bewegt und dort viele Spuren hinterlassen. Er appellierte an Nutzer von Blogs und Internetforen, “eher zum Hörer zu greifen und die Polizei zu informieren”, wenn jemand mit extremistischen Parolen auffalle. Dass nach den Anschlägen von Norwegen aus der CSU direkt die Forderung nach der Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung komme, kritisierte Witthaut aber als unangebracht.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) lehnte eine neue Sicherheitsdebatte indes ab. Es sei falsch, dieses “schreckliche Verbrechen mit politischen Forderungen und Diskussionen zu relativieren”, kritisierte der DPolG-Vorsitzende Rainer Wendt “Handelsblatt Online”. Die “Forschheit und Lautstärke”, in der über Konsequenzen aus den Ereignissen in Norwegen diskutiert werde, sei “völlig unangemessen”.

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth wies den Vorstoß aus der CSU zur Vorratsdatenspeicherung in der “Frankfurter Rundschau” zurück. Die Forderungen seien “zynisch” vor dem Hintergrund, “dass die Bundesregierung die Mittel gegen Rechts gekürzt und eine unsinnige Extremismusklausel eingeführt hat”, sagte sie und verwies darauf, dass Familien- und Jugendministerin Kristina Schröder (CDU) Fördermittel für Initiativen gegen Rechtsextremismus neu verteilt und von einem Schwur auf die Verfassung abhängig gemacht hatte.

(dapd/rockefeller-news/ss)

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Wollte Oslo-Attentäter auch in Deutschland zuschlagen?

25. Juli 2011

Norwegen Trauer (dapd)

Norwegen und die Welt trauern um die Toten der Anschläge von Oslo und Utöya. (dapd)

Der norwegische Attentäter Anders B. soll auch Bundeskanzlerin Angela Merkel als mögliches Ziel gesehen haben. In seinem im Internet veröffentlichten rassistischen Manifest habe der 32-Jährige die CDU-Chefin namentlich erwähnt sowie allgemein die SPD, Linke und Grünen als mögliche Anschlagsziele benannt, berichtet die “Hamburger Morgenpost”. Der Verfassungsschutz bestätigte dem Blatt, dass er in dieser Sache ermittelt. Es gehe um “mögliche Kontakte” des Attentäters zur rechten Szene in Deutschland.

Hamburgs Innensenators Michael Neumann (SPD) sagte der “Bild”-Zeitung , der Verfassungsschutz der Hansestadt prüfe mögliche Verbindungen des Attentäters zur Hamburger Neonazi-Szene. Es gebe Kontakte der Hamburger rechten Szene nach Skandinavien. Allerdings hätten die Behörden derzeit keine Erkenntnisse über unmittelbare Kontakte des Täters zur Hamburger Szene.

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, schließt Attentate wie in Norwegen in Deutschland nicht aus. Auch in Deutschland gebe es “solche hasserfüllten Gruppen und Personen”, sagte der CDU-Politiker der Onlineausgabe der “Mitteldeutschen Zeitung”. Das rechtsextreme Milieu insgesamt sei nach dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren 2003 sogar “eher problematischer geworden. Das macht uns Sorgen”.

Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz äußerte sich ähnlich. “Vor so einem Einzeltäter kann man sich nicht schützen, weil er aus dem Nichts auf einmal präsent ist”, sagte er der Zeitung. Leute, die das vordergründige Profil des Attentäters von Oslo hätten, gebe es zudem auch in Deutschland viele. Daraus lasse sich aber keine unmittelbare Gefahr ableiten.

Attentäter Oslo (dapd)

Der rechtsextreme Anders B. hat die Tat bereits zugegeben. (dapd)

Anschläge wie in Oslo lassen sich nach Einschätzung des Terrorexperten Rolf Tophoven in freiheitlichen Gesellschaften kaum vermeiden. “Solch eine Tat wie in Norwegen wäre auch in Deutschland kaum zu verhindern gewesen“, sagte der Leiter des Essener Instituts für Krisenprävention den Dortmunder “Ruhr Nachrichten”. Allerdings habe es in Oslo wohl erhebliche Sicherheitslücken gegeben. “Sonst hätte man solche großen Mengen von Sprengstoff nicht im Regierungsviertel deponieren können”, sagte Tophoven.

Mit Blick auf die Anschläge in Oslo forderte der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl erneut den Einsatz der Vorratsdatenspeicherung als Mittel im Kampf gegen Terrorbedrohungen. “Im Vorfeld muss die Überwachung von Internetverkehr und Telefongesprächen möglich sein. Nur wenn die Ermittler die Kommunikation bei der Planung von Anschlägen verfolgen können, können sie solche Taten vereiteln und Menschen schützen”, sagte Uhl der “Passauer Neuen Presse” (Montagausgabe).

Bei dem Anschlag im Regierungsviertel Oslos kamen am Freitag sieben Menschen ums Leben. Anschließend erschoss der Attentäter auf der Insel Utöya nach Polizeiangaben vom Sonntag 86 Menschen. Damit korrigierten die Behörden die Zahl der Todesopfer auf 93 nach oben.

(dapd/rockefeller-news/ss)

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Written by Sebastian

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