ROCKEFELLER

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Neuer Rückenwind für Romney

12. April 2012

: Romney bezeichnete Santorum als, tüchtigen und würdigen Wettbewerber. (Foto: R.Drew/dapd)

Nach dem Rückzug seines schärfsten Kontrahenten im Rennen um die Präsidentschaftskandidatur der US-Republikaner hat der frühere Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, mit harschen Angriffen auf Präsident Barack Obama den unbarmherzigen Ton des anstehenden Wahlkampfes vorgegeben. Am Dienstag hatte der frühere Senator Rick Santorum vor Anhängern in seinem Heimatstaat Pennsylvania erklärt, das Rennen sei für ihn nun beendet. Der Kampf gegen Obama aber gehe weiter. “Dieses Spiel ist noch lange nicht vorbei”, sagte Santorum. “Wir werden weiter dafür kämpfen, dass Präsident Barack Obama geschlagen wird.”

Romney gratulierte seinem Parteifreund zur bisherigen Kampagne und bezeichnete ihn als einen “tüchtigen und würdigen Wettbewerber”. Santorum werde weiter eine wichtige Rolle in der republikanischen Partei und der Politik des Landes spielen, sagte Romney, der aller Voraussicht nach auf dem Nominierungsparteitag der Republikaner im August offiziell in den Kampf um das Weiße Haus geschickt wird.
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Santorum macht Romney den Weg frei im Rennen um Präsidentschaftskandidatur

11. April 2012

: Konservativer US-Republikaner gibt vorzeitig auf. (Foto: S.Senne/dapd)

Der US-Republikaner Mitt Romney kann sich auf einen Wahlkampf gegen Barack Obama bei der Präsidentschaftswahl im Herbst einstellen. Sein bis zuletzt härtester Rivale Rick Santorum gab im parteiinternen Rennen um die Kandidatur am Dienstag seinen Rückzug bekannt. Gemeinsam mit seiner Frau und seiner Familie trat er in seinem Heimatstaat Pennsylvania vor seine Anhänger und bedankte sich für ihre Unterstützung.

Das Rennen sei für ihn nun vorbei, sagte Santorum. Der Kampf zur Bezwingung von Obama aber gehe weiter. Romney gratulierte seinem Parteifreund in einer kurzen Mitteilung zur bisherigen Kampagne und bezeichnete ihn als einen “tüchtigen und würdigen Wettbewerber”. Wie aus Kreisen der Republikaner verlautete, hatten Romney und Santorum vor der offiziellen Ankündigung des Rückzugs miteinander gesprochen.
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Written by Tassos

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Jim Yong Kim – Experte für Gesundheitswesen ist Obamas Favorit

11. April 2012

: Laut Zeitschriften einer der einflussreichsten Menschen. (Foto: S.Walsh/dapd)

Mit Jim Yong Kim hat sich US-Präsident Barack Obama einen renommierten Entwicklungsexperten als Kandidaten für den Chefsessel der Weltbank ausgesucht. Kim ist eigentlich Arzt, verschrieb sich aber früh der Forschung und Weiterentwicklung des internationalen Gesundheitswesens. Als Fachmann für Tuberkulose und HIV bekleidete er wichtige Positionen in der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Kim kam 1959 im südkoreanischen Seoul zur Welt. Als er fünf Jahre alt war, siedelte seine Familie in die USA über. Sein Vater war Zahnarzt und lehrte an der Universität von Iowa, seine Mutter machte ihren Doktor an derselben Hochschule im Fach Philosophie. Kim studierte in Harvard Medizin und promovierte dort gleich zweimal: 1991 in Medizin und 1993 in Anthropologie.
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Obama lobt nach Tod von zwei US-Beratern Karsais Aufruf zur Ruhe

26. Februar 2012

: Proteste in mehreren Provinzen. (Foto: dapd)

Nach der Erschießung von zwei US-Militärberatern im Kabuler Innenministerium hat der amerikanische Präsident Barack Obama mit dem US-Befehlshaber in Afghanistan die Lage erörtert. Das teilte Sprecher des Weißen Haus, Jay Carney, am Samstag mit. Washington begrüße die Bemühungen des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, die Lage zu beruhigen. Der Kommandeur der NATO- und US-Truppen in Afghanistan, General John Allen, zog nach dem Zwischenfall alle Verbindungsleute in afghanischen Ministerien ab.

US-Verteidigungsminister Leon Panetta forderte seinen afghanischen Kollegen Abdul Rahim Wardak zu “entschiedenem Schutz der Koalitionskräfte und zur Eindämmung der Gewalt nach einer schwierigen Woche” auf, sagte Pentagon-Sprecher George Little. Die Taliban bekannten sich zu der Tat, die Rache für die Verbrennung von Koran-Büchern auf einem US-Stützpunkt sei. Seit Dienstag wurden bei Protesten deswegen nach offiziellen Angaben mindestens 28 Menschen getötet.

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Written by Ortwin Oberhauser

Schüsse auf das Weisse Haus

18. November 2011

Nach den Schüssen auf das Weisse Haus sichert ein Beamter das Hab und Gut des Täters. (Foto: dapd)

Nach den Schüssen auf das Weisse Haus ist der mutmaßliche Schütze nun festgenommen und wegen Mordes beschuldigt worden. Der 21-jährige Täter mit Namen Oscar Ramiro Ortega-Hernandez steht unter Verdacht, den US-Präsidenten Barack Obama töten zu wollen.

Am Donnerstag teilten die Behörden mit, dass die Anklage gegen den Mann, der aus dem US-Bundesstaat Idaho stammt, vom Bundesgericht in Pittsburgh nach Washington gebracht werden soll.

Die Chancen, dass der 21-Jährige jemals wieder aus dem Gefängnis kommt stehen schlecht. Falls er verurteilt werden sollte, droht ihm eine lebenslange Haftstrafe. Bereits am Mittwoch wurde der Mann in einem Hotel in Pennsylvania festgenommen und kam in Untersuchungshaft.

Der Mann soll vergangenen Freitag nein Schüsse auf das Weisse Haus abgegeben haben, das derzeit den Amts- und Wohnsitz Barack Obamas darstellt.

Trotzdem ist zweifelhaft ob der Täter ganz bei Sinnen war. Bekannte des 21-Jährigen gaben an, dass er sich selbst für Jesus hält. In seinem Kopf stellt Barack Obama den Antichristen dar, den es gilt, auszuschalten.

(rockefeller-news/dapd)

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Written by Scholl Kerstin

USA und Russland ziehen an einem Strang

13. November 2011

Medwedew und Obama beim Gespräch in Honolulu. (Foto: dapd)

Die USA und Russland wollen zusammenarbeiten, wenn es um die jüngsten Erkenntnisse zum iranischen Atomprogramm geht. Dazu trafen sich Medwedew und Obama in Honolulu und versicherten, “an einer gemeinsamen Antwort zu arbeiten, um den Iran dazu zu bringen, seine internationalen Verpflichtungen einzuhalten.”

Dies gaben Medwedew und Obama am Sonntag bekannt.

Die beiden Staatsoberhäupter hatten sich zu einem Treffen verabredet, nachdem die Internationale Atomenergiebehörde IAEO einen Bericht zum iranischen Atomprogramm veröffentlicht hatte, in dem es hieß, dass es “glaubwürdige” Hinweise darauf gebe, dass der Iran an der Entwicklung von Atomwaffen gearbeitet hat. Dazu seien bereits Tests einzelner Komponenten durchgeführt worden.

Der Staatschef des Irans Ahmadinejad wies die Vorwürfe jedoch entscheiden zurück.

Trotzdem gibt es zwischen den USA und Russland noch Differenzen, die es zu Überwinden gilt. Während die USA aufgrund des IAEO-Berichts weitere Sanktionen gegen Teheran fordern, stellen sich die Vetomächte Russland und China gegen diese Forderung.

Währenddessen erklärten beide republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber Romney und Gingrich in einer TV-Debatte, dass notfalls zu härteren Mitteln gegriffen werden muss. Im Zweifelsfall wären sie sogar für einen Militäreinsatz im Iran, falls die Sanktionen nicht ausreichen sollten. Teheran müsse mit allen Mitteln am Bau einer Atombombe gehindert werden.

“Falls wir Barack Obama wiederwählen, wird der Iran Atomwaffen besitzen, wenn Sie sich für Mitt Romney entscheiden, wird der Iran keine Atomwaffen haben”, bekräftigt Romney seine Aussage.

Präsidentschaftsbewerber Cain hingegen würde das umstrittene Waterboarding als Verhörmethode bei Terroristen erlauben. Cain gilt derzeit nach einer Umfrage des CBS als Favorit um das Präsidentenamt.

(rockefeller-news/ks)

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Written by Scholl Kerstin

Republikaner bremsen Reichensteuer

21. Oktober 2011

Es sieht schlecht aus für Obamas Reichensteuer, denn jetzt haben die Republikaner im Senat die Einführung eben dieser blockiert. Die Millionärssteuer, die Stellen im öffentlichen Dienst finanzieren soll wird zunächst nicht eingeführt.

Die Abstimmung hierzu fand bereits am Donnerstag statt. In Washington stimmten alle 47 Republikaner gegen die Einführung der Reichensteuer. Auch zwei Demokraten und ein unabhängiger Abgeordneter waren gegen die Millionärssteuer.

Bei dieser Steuer handelt es sich um ein Teilprojekt des 447 Milliarden US-Dollar (324 Milliarden Euro) teuren Konjunkturpakets, dass Obama erst kürzlich vorstellte. Die Reichensteuer zählt dabei zu einem Vorzeigeprojekt Obamas.

Insegsamt wären 60 Stimmen nötig gewesen, um die Steuer verabschieden zu können.

Das zusätzliche Geld hätte laut Obama in den öffentlichen Dienst investiert werden sollen. Die 35 Milliarden Dollar Einnahmen hätten zusätzlich 400.000 Stellen schaffen sollen. Vor allem Lehrer, Feuerwehrleute, Polizisten und Sanitäter hätten von den Steuereinnahmen profitiert.

Nach der Abstimmung merkte man Obama seinen Missmut gegenüber den Republikaner deutlich an. “Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen haben sich alle Republikaner entschlossen, ein Gesetz zu blockieren, das Jobs geschaffen und die Wirtschaft wieder zum Laufen gebracht hätte”, sagte der US-Präsident. “Das ist untragbar.”

Die Demokraten starteten derweil einen Gegenschlag. Die Republikaner bildeten bereits eine Initiative, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die dreiprozentige Quellensteuer für Unternehmen abzuschaffen. Diese soll im Jahr 2013 eingeführt werden. Die Demokraten versuchen nun, diese Initiative zu blockieren.

Zur Zeit ist das Verhältnis zwischen Demokraten und Republikanern wieder mehr als angespannt. Beide Parteien werfen sich gegenseitig vor, sich für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr ins rechte Licht rücken zu wollen. Das wichtigste Wahlkampfthema ist nach wie vor die hohe Arbeitslosigkeit von rund neun Prozent.

Obamas Reichensteuer wurde von den Republikanern abgeblockt. (Foto: dapd)

(rockefeller-news/ks)

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