ROCKEFELLER

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Röttgen wirbt für Änderungen bei Solarförderung

11. Mai 2012

: Späte Einsichten, nachdem schon 3 Solarriesen in Deutschland pleite sind. (Foto: dapd)

Kurz vor den Beratungen der Länder über die Kürzung der Solarförderung im Bundesrat hat Bundesumweltminister Norbert Röttgen für das Vorhaben geworben. “Wir wollen und müssen die Energiewende zu einem wirtschaftlichen Erfolg für unser Land machen”, sagte der Spitzenkandidat der nordrhein-westfälischen CDU im Interview der Nachrichtenagentur dapd in Düsseldorf. Es müssten alle Möglichkeiten genutzt werden, um die Stromverbraucher zu entlasten und die Netzstabilität zu gewährleisten. “Es ist daher im Interesse aller, zu Änderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz zu kommen”, betonte er. Read more »

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Stegner: Neue Regierung muss Neuverschuldungsgrenze einhalten

07. Mai 2012

: Ulrich König von den Piraten am Sonntag im Landtag in Kiel. (Foto: dapd)

Schleswig-Holsteins SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner hält die Finanzpolitik für einen Knackpunkt möglicher Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW). “Das wird sicher ein schwieriger Teil werden”, sagte Stegner der Nachrichtenagentur dapd in Kiel. “Alle wollen einen Politikwechsel bis hin zu einer anderen Bildungspolitik”, betonte er. Auch bei der Wirtschaftspolitik sei man sich inhaltlich sehr nahe. Eine zukünftige Regierung müsse aber auch in der Lage sein, Vorgaben der Verfassung zur Neuverschuldung einzuhalten.

“Es wird nicht nur Punkte geben, in denen man sofort übereinstimmt, sondern bei denen man verhandeln werden muss”, meinte Stegner. Generell sei er aber sehr optimistisch. “Die politische Basis an Gemeinsamkeiten ist mit den Grünen und dem SSW sehr viel höher als mit irgendeiner anderen Partei.” Read more »

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Suu Kyis “Idylle” am See

29. April 2012

: Wirtschaftsleute hoffen auf Geschäfte in Birma. (Foto: O.Lang/dapd)

Das Zuhause von Aung San Suu Kyi wirkt idyllisch. Die alte Villa der wichtigsten Frau in Birma liegt direkt am Inya-See in Rangun. Rund um das Gebäude ist ein großer Garten mit vielen Bäumen, Sträuchern und bunten Blüten. Rechts neben der Haustür stehen zwei Paar Badeschlappen, links neben der Tür zwei bunte Wassernäpfe für ihren Hund. Ein beschaulicher Ort, so sieht es aus. Wäre da nicht die leidvolle Geschichte der Bewohnerin, für die das Haus viele Jahre ein Gefängnis war.

Suu Kyi begehrte immer wieder auf gegen das herrschende Militär in ihrem Land, trat ein für Mitbestimmung und Freiheit und wurde zur Ikone der Demokratiebewegung in Birma. Die Militärs straften sie hart für ihr Engagement. Insgesamt 15 Jahre lang durfte sie das Grundstück am Inya-See nicht verlassen, stand unter Hausarrest. Read more »

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FDP mit neuen Grundsätzen

22. April 2012

: Reinheit beginnt am Arbeitsplatz – kostet ja alles nix – Steuerzahler zahlt ja. (Foto: T.Silz/dapd)

Die FDP hat nach 15 Jahren ein neues Grundsatzprogramm. Bei nur 23 Gegenstimmen beschloss der Bundesparteitag der Liberalen am Sonntag in Karlsruhe mit großer Mehrheit die neuen “Freiheitsthesen”. Damit will sich die FDP als Europa- und Freiheitspartei profilieren. Zugleich griffen die Liberalen die Union an und wollen auf Kosten des Koalitionspartners im Bund Stimmen bei den anstehenden Landtagswahlen sammeln. Die Urnengänge in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein werden parteiintern als letzte Bewährungschance für den angeschlagenen FDP-Chef Philipp Rösler gesehen.

Rösler selbst bewertete den Parteitag als Ende der Selbstbeschäftigung. Es gebe ein klares Signal der Geschlossenheit nach innen und ein Signal des Aufbruchs nach außen, sagte er und betonte: “Wir sind wieder da, mit uns ist zu rechnen.” Generalsekretär Patrick Döring fügte hinzu, die FDP habe gezeigt, dass man den Liberalismus weiterentwickeln kann, “ohne die Traditionen zu verraten”. Sein Fazit: “Wir sind gerüstet für die Debatten dieser Zeit. Read more »

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FDP erklärt sich für unverzichtbar

21. April 2012

: Grundsatzprogramm mit über 700 Änderungswünschen. (Foto: R.Wittek/dapd)

Die im Umfragetief dümpelnde FDP will mit neuer Geschlossenheit und neuen Inhalten verloren gegangenes Vertrauen zurückgewinnen. Das bekräftigte die Parteispitze am Freitag kurz vor Beginn des 63. Ordentlichen Bundesparteitages der Liberalen in Karlsruhe. Parteichef Philipp Rösler sagte, es gehe der FDP um ein “klares Bekenntnis zu einer freien Gesellschaft”. Am Samstag und Sonntag wollen die 662 Delegierten dafür ein neues Grundsatzprogramm beschließen, das die 15 Jahre alten “Wiesbadener Grundsätze” ablöst.

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen mahnte Rösler die rund 62.000 Parteimitglieder, interne Debatten zu beenden. Jetzt komme es darauf an, geschlossen aus der schwierigen Lage wieder herauszukommen. FDP-Generalsekretär Patrick Döring zeigte sich überzeugt, dass die Partei bereits bei den kommenden Landtagswahlen im Mai wieder als unverzichtbare liberale Stimme in Deutschland wahrgenommen werde.
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Rösler will Wachstum für alle

20. April 2012

: Karlsruher Parteitag will Geschlossenheit der Liberalen zeigen. (Foto: M.Vedder/dapd)

Ein Papier mit höchst ungewöhnlicher Genese: Das neue Grundsatzprogramm der FDP wurde gleich von drei Autoren verfasst. Der frühere Generalsekretär Christian Lindner begann das Projekt, sein Nachfolger Patrick Döring beendete es und Parteichef Philipp Rösler führte auf der Zielgeraden ein neues Thema ein: Wachstum. Das liberale Programm trägt also mehrere Handschriften. Für einen “großen Wurf” hält man es in der FDP allerdings nicht. Davon zeugen nicht nur Hunderte Änderungsanträge.

“So wie die FDP den Begriff Wachstum derzeit propagiert, können die Leute damit wenig anfangen”, schimpfte zuletzt Wolfgang Kubicki. Der Parteigrande muss es wissen: Derzeit verbringt der Wahlkämpfer viel Zeit auf den Marktplätzen Schleswig-Holsteins. Die FDP liegt in den Umfragen unterhalb der Fünf-Prozent-Hürde und der liberale Spitzenkandidat könnte Rückenwind im Schlussspurt des Landtagswahlkampfs gut gebrauchen. Aber Wachstum? “Was soll das denn sein?”, fragte Kubicki jüngst in der “Bild am Sonntag”. Etwa “Familienwachstum? Haarwachstum?”
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Der Blick auf das große Ganze – Erste TEDxChange-Konferenz in Berlin

06. April 2012

: Melinda Gates fordert weltweiten Zugang zu Verhütungsmitteln. (Foto: M.Gottschalk/dapd)

Nichts weniger als “The Big Picture”, das große Ganze, stand auf der Tagesordnung: In einem ehemaligen Heizkraftwerk in Berlin-Mitte versammelten sich am Donnerstagabend rund 900 Zuschauer zur ersten TEDxChange-Konferenz in Deutschland. Weltweit verfolgten Tausende die Vorträge per Livestream im Internet.

TED steht für “Technology, Entertainment, Design”. Die TED-Talks mit dem Slogan “Ideas worth spreading” (“Ideen, die es wert sind, verbreitet zu werden”), haben sich zu einer weltweit beachteten Ideenmesse entwickelt. Auf der Bühne geben sich Nobelpreisträger und Künstler, Unternehmer wie Microsoft-Gründer Bill Gates sowie einflussreiche Politiker wie Bill Clinton oder Al Gore die Klinke in die Hand. Neben zwei jährlichen Konferenzen im kalifornischen Long Beach und Edinburgh werden inzwischen weltweit TEDxChange-Kongresse veranstaltet.
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