ROCKEFELLER

 

Bei den Vorwahlen der US-Republikaner am “Super Tuesday” hat Präsidentschaftsbewerber Mitt Romney seine Favoritenrolle zwar gestärkt, das Rennen um die Nominierung seiner Partei aber nicht für sich entschieden. Der ehemalige Gouverneur des US-Staats Massachusetts siegte am Dienstag in sechs von zehn Staaten, in denen die Wahlberechtigten darüber abstimmten, wer bei der Präsidentenwahl im November gegen Amtsinhaber Barack Obama antritt. Romneys schärfster Konkurrent, der frühere Senator Rick Santorum, holte in drei Staaten den Sieg. Der ehemalige Präsident des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, gewann in Georgia.

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Der US-Republikaner Herman Cain zieht sich aus dem Präsidentschafts-Wahlkampf in den USA zurück. Seine Partei muss nun auf ihn als Kandidaten verzichten.

Cain teilte seinen Rücktritt am Samstag vor Anhängern in Atlanta mit.

Die Gründe, warum Cain diese Konsequenz zieht, sind die Anschuldigungen gegen ihn. Ihm wird sowohl sexuelle Belästigung, als auch eine außereheliche Affäre vorgeworfen. Die Belastungen für seine Familie seien in letzter Zeit enorm gewesen und er möchte eben diese mit seinem Rücktritt schützen und ihr den Druck nehmen.

Die Anschuldigungen selbst wies er als “falsch und unbewiesen” zurück.

Während Cain in Atlanta verkündete, dass er seine Kandidatur zurückziehen werde, stand seine Frau Gloria die gesamte Zeit hinter ihm. Weiter gab Cain jedoch an, dass er weiterhin Druck auf Washington ausüben werde. “Ich werde nicht zum Schweigen gebracht werden und ich werde nicht weggehen.”

Zuletzt hatte Cain schwer an Stimmen eingebüßt. Nach Aussetzern bei politischen Debatten, die äußerst wichtig für den Wahlkampf sind, sank sein Ansehen. Auch die Andeutung der Republikaner, dass die Taliban künftig eine Rolle in der Regierung Libyens spielen könnten gefiel den Wählern nicht. Die Zweifel bezüglich Cains außenpolitischer Kompetenzen stiegen drastisch.

Bereits Ende Oktober war herausgekommen, dass die Fast-Food-Kette, deren Leiter Cain war, zwei Frauen Abfindungen bezahlt hat, nachdem sie Cain sexuelle Belästigung vorgeworfen hatten. Doch bei diesen zwei Frauen blieb es nicht. Später warfen ihm zwei weitere Frauen sexuelle Belästigung vor.

Vor einigen Tagen meldete sich schließlich eine 46-jährige Frau, die angab eine mehrjährige Affäre mit dem Politiker gehabt zu haben. In den USA sorgte diese Äußerung für große Empörung.

Cain selbst wies alle Vorwürfe zurück. “Nun, ich habe im Leben viele Fehler gemacht. Jeder hat das”, gab er zu. Lediglich für die Fehler, die er im Wahlkampf begangen habe fühle er sich verantwortlich. “Ich bin mit meinem Gott im Reinen. Ich bin mit meiner Frau im Reinen. Und sie ist mit mir im Reinen”, schließt der Politiker seine Rede ab.

(rockefeller-news/dapd)

Es sieht schlecht aus für Obamas Reichensteuer, denn jetzt haben die Republikaner im Senat die Einführung eben dieser blockiert. Die Millionärssteuer, die Stellen im öffentlichen Dienst finanzieren soll wird zunächst nicht eingeführt.

Die Abstimmung hierzu fand bereits am Donnerstag statt. In Washington stimmten alle 47 Republikaner gegen die Einführung der Reichensteuer. Auch zwei Demokraten und ein unabhängiger Abgeordneter waren gegen die Millionärssteuer.

Bei dieser Steuer handelt es sich um ein Teilprojekt des 447 Milliarden US-Dollar (324 Milliarden Euro) teuren Konjunkturpakets, dass Obama erst kürzlich vorstellte. Die Reichensteuer zählt dabei zu einem Vorzeigeprojekt Obamas.

Insegsamt wären 60 Stimmen nötig gewesen, um die Steuer verabschieden zu können.

Das zusätzliche Geld hätte laut Obama in den öffentlichen Dienst investiert werden sollen. Die 35 Milliarden Dollar Einnahmen hätten zusätzlich 400.000 Stellen schaffen sollen. Vor allem Lehrer, Feuerwehrleute, Polizisten und Sanitäter hätten von den Steuereinnahmen profitiert.

Nach der Abstimmung merkte man Obama seinen Missmut gegenüber den Republikaner deutlich an. “Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen haben sich alle Republikaner entschlossen, ein Gesetz zu blockieren, das Jobs geschaffen und die Wirtschaft wieder zum Laufen gebracht hätte”, sagte der US-Präsident. “Das ist untragbar.”

Die Demokraten starteten derweil einen Gegenschlag. Die Republikaner bildeten bereits eine Initiative, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, die dreiprozentige Quellensteuer für Unternehmen abzuschaffen. Diese soll im Jahr 2013 eingeführt werden. Die Demokraten versuchen nun, diese Initiative zu blockieren.

Zur Zeit ist das Verhältnis zwischen Demokraten und Republikanern wieder mehr als angespannt. Beide Parteien werfen sich gegenseitig vor, sich für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr ins rechte Licht rücken zu wollen. Das wichtigste Wahlkampfthema ist nach wie vor die hohe Arbeitslosigkeit von rund neun Prozent.

(rockefeller-news/ks)

Sarah Palin hat für sich beschlossen, nicht bei den US-Präsidentschaftswahlen 2012 als Kandidatin der Republikaner anzutreten. Für die Republikaner selbst kam dieser Schritt nicht überraschend.

Sie wird demnach nicht in das Geschehen beim Wahlkampf eingreifen und gegen den amtierenden US-Präsidenten Barack Obama antreten.

Die Favoritenrolle übernimmt seitens der Republikaner derzeit der ehemalige Gouverneur von Massachusetts Mitt Romney. Dem texanischen Gouverneur Rick Perry werden ebenfalls große Chancen auf das Amt eingeräumt. Allerdings sank dieser in der Gunst der Wähler bereits, da er sich bei öffentlichen Debatten nicht durchsetzen konnte und eher eine passive Rolle einnahm.

Der Beginn der Vorwahlen ist auf Anfang Januar datiert. Am 6. November 2012 findet schließlich die eigentlich Präsidentenwahl statt.

Für die Demokraten und Barack Obama sieht es zur Zeit nicht gut aus. Eine Umfrage des Instituts der Quinnipiac University (Conncticut) ergab, dass Obama im direkten Duell mit Romney derzeit unterliegen würde. Und die Demokraten rutschen immer weiter ab.

Um dieses Duell jedoch austragen zu können, muss Mitt Romney zuerst von den Republikanern als Präsidentschaftskandidat nominiert werden.

(rockefeller-news)

Bald ist es wieder soweit und in den Vereinigten Staaten stehen die Präsidentschaftswahlen an. Der Wahlkampf ist bereits in vollem Gange.

Bei den letzten Wahlen gab es den Einen, der die Umfragen dominierte. Sein Name: Barack Obama.

In dieser Wahlperiode sehen die Umfragewerte jedoch ganz anders aus. Die Prognosen für den amtierenden Präsidenten sehen düster aus, er blickt nicht hoffnungsvoll ins Jahr 2012. Bei den Wahlen im November könnte er bereits die Rolle des Außenseiters übernehmen.

In einem Interviews mit dem TV Sender ABC gab Obama an, dass für die schlechten Umfragewerte vor allem die hohe Arbeitslosigkeit und die schlechte Wirtschaftslage verantwortlich seien.

Über die Hälfte der Amerikaner sind sich sicher, dass Obama bei den nächsten Wahlen nicht wiedergewählt wird. Lediglich 37 Prozent glauben noch an einen Sieg des amtierenden Präsidenten.

Mitt Romney ist den Umfragewerten zufolge der Favorit, der für die republikanische Partei antritt. Auf ihn folgt der texanische Gouverneur Rick Perry. Da seinen TV Auftritte und Debatten eher mager ausfallen hat er bei den Umfragen eher schwach abgeschnitten.

Obama selbst fühlt sich als Außenseiter, was er auch offen im ABC-Interview zugibt.

Weiter sagt Obama jedoch, dass es ihm nicht ausmache die Außenseiterrolle einzunehmen, denn daran sei er bereits gewöhnt. Genau so verhielt es sich auch bei den Vorwahlen 2008, als Hillary Clinton die eindeutig besseren Chancen eingeräumt wurden.

Für Obama ist aufgeben jedoch keine Alternative. Beim Wahlkampf gehe es seiner Ansicht nach vor allem darum, wer den besseren Weg aus der Krise aufzeigen kann.

(rockefeller-news/ks)

Der Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, plant, eine Reichensteuer einzuführen.

Diese Steuer soll für Einkommensmillionäre gelten. Sein Sprecher kündigte an, dass Präsident Obama diese Steuer am Montag im Kongress vorstellen wolle.

Die neue Steuer soll sicherstellen, dass Bürger in dieser Einkommensklasse nicht weniger Steuern zahlen als Bürger mit einer geringeren Klasse. Sie sollen mindestens genauso viel Steuern zahlen wie Mittelklasse-Familien.

Die Neuerung soll Buffet-Steuer heissen, benannt nach dem milliardenschweren US-Investor Warren Buffet.

In seiner Rede im Weissen Haus will er davon überzeugen, frühere Steuersenkungen für wohlhabende US-Bürger auslaufen zu lassen und Schlupflöcher zu schließen.

Wenn dies durchgesetzt wird, konnte das die Hälfte der Haushaltsentlastungen bringen.

In der selben Rede möchte Obama jedoch auch darauf hinweisen, dass das Programm auch Investitionen in Bildung, erneuerbare Energien und die Schaffung von Arbeitsplätzen beinhaltet.

Bei den Republikanern wird das Programm jedoch auf große Gegenwehr stoßen, denn diese stellen sich geschlossen gegen die Steuererhöhungen. Weiter machen sie Obama den Vorwurf, vor den Wahlen 2012 Arm gegen Reich aufhetzen zu wollen.

Die Republikaner wollen dafür Kürzungen in der Krankenversicherung Medicare für Senioren durchführen. Dagegen stellt sich wiederum Präsident Obama.

(rockefeller-news/ks)

US-Präsident Barack Obama steht massiv unter Druck. Die Präsidentschaftsbewerber der Republikaner machen klar, dass sie seine Wirtschaftspolitik nicht vertreten und kritisieren Obama scharf.

Auch die Gesundheitsreform des amtierenden US-Präsidenten kommt nicht gut weg. Die Republikaner machen in einer Debatte am Mittwoch Abend deutlich, dass sie diese, falls sie 2012 an die Macht kämen, wieder zurücknehmen würden.

Die Debatte zwischen dem texanischen Gouverneur Rick Perry und dem Ex- Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney spitze sich am Abend zu, denn beide wollten mit allen Mitteln ihre Ansichten über Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik vor dem Publikum vertreten.

Die Debatte wurden mit heftigen Wortgefechten geführt. Romney warf Barack Obama vor, die Wirtschaft nicht zu verstehen. Romney selbst hätte es geschafft auch innerhalb der Privatwirtschaft tausende Jobs zu schaffen. Dies veranlasst Perry zu einem Seitenhieb gegen seinen Konkurrenten, denn die neuen Jobs seien lediglich im Ausland geschaffen worden, was den USA nicht sehr viel nutzt.

Auch Michele Bachmann, die zuletzt durch ihre gottes-fanatischen Äußerungen auf sich aufmerksam machte war bei der Diskussion anwesend. Sie ist der Meinung, dass die Gesundheitsreform Obamas ein “Job-Killer” sei.

Am Donnerstag will Präsident Barack Obama sein neues Reformpaket für eine Verbesserung des Arbeitsmarktes vorstellen. Das Paket soll mit 300 Milliarden Dollar die Wirtschaft ankurbeln.

(rockefeller-news/ks)

Levi Johnston ist der Ex-Verlobte von Bristol Palin, der Tochter der US-Politikerin (und von vielen Comedians als „dümmste Frau Amerikas“ verspotteten) Sarah Palin; der kurzfristigen Teenie-Beziehung der beiden entstammt auch bereits ein Sproß, Tripp Easton Mitchell Johnston, der am 27. Dezember 2008 das Licht der Welt erblickte.

Nachdem Johnston nicht zu der von Sarah Palin über seinen Kopf hinweg öffentlich angekündigten Heirat mit Bristol angetreten war, hatte es im Hause Palin/Johnston ordentlich Stunk gegeben.

Als Vorzeige-Republikanerin hatte Sarah Palin alle Hände voll zu tun gehabt, die medialen Wogen rund um die ausserehelichen Schwangerschaft ihrer minderjährigen Tochter zu glätten.

Doch Johnston hatte weiterhin quer geschossen: Ende 2009 hatte er seine Beinahe-Schwiegermutter erneut zur Weißglut gebracht, als er die Hüllen fallen und sich nackt für „Playgirl“ ausgezogen hatte – nur eine weitere Provokation neben den vielen Interviews, in denen der junge Mann aus dem Nähkästchen geplaudert und die Gouverneurin von Alaska ständig aufs Neue in einem schlechten Licht dargestellt hatte.

Jetzt kommt sein neuester Streich: Für den nicht gerade bescheidenen Vorschuss von 1,25 Mio. Dollar hat der junge Mann ein Buch über seine gemeinsame Zeit mit Familie Palin geschrieben.

Das Machwerk trägt den vielversprechenden Titel “Deer in the Headlights: My Life in Sarah Palin’s Crosshairs” (“Reh im Scheinwerfer: Mein Leben im Fadenkreuz von Sarah Palin”) und soll laut einem Bericht des US-Magazins „People“ im Herbst erscheinen.
Es darf bezweifelt werden, dass Sarah Palin zur Buchpräsentation zugegen sein wird.

(dapd/rockefeller-news/md)