28. Dezember 2011

Wladimir Putin ist nicht bereit zu Gesprächen mit der Opposition. (Foto: dapd)
Die Stimmung in Russland ist weiterhin angespannt. Nun schloss Ministerpräsident Wladimir Putin Gespräche mit der Opposition vollkommen aus.
Es waren die größten Demonstrationen, die es seit dem Ende der Sowjetunion gegeben hat. Mit den Demonstrierenden gibt es “keine gemeinsame Plattform, daher gibt es niemanden, mit dem man sprechen könnte”, entgegnete Putin am Mittwoch den russischen Nachrichtenagenturen.
Am Wochenende zog es Zehntausende Demonstranten auf die Straßen, um gegen die Regierung Putins anzukämpfen. Die Demonstranten sind zudem überzeugt davon, dass die Parlamentswahlen am 4. Dezember nicht mit rechten Dingen zugingen. Die Demonstration selbst wurden von unterschiedlichen Teilen der Opposition geführt. Zuvor hatte sich die Opposition jedoch auf gemeinsame Forderungen geeinigt.
Vor allem die Wiederholung der Parlamentswahlen steht bei den Forderungen an oberster Stelle. Darauf folgt der Rücktritt des Wahlleiters und die Rücknahme der Zulassungsbeschränkungen für Oppositionsparteien.
Bereits am Dienstag hatte Ministerpräsident Putin die Forderungen nach Neuwahlen zurückgewiesen. Künftig solle jedoch die Zulassung von Oppositionskandidaten erleichtert werden. Bereits zwischen 2000 und 2008 war Putin russischer Präsident. Auch im kommenden Jahr will er für dieses Amt kandidieren, das das höchste in Russland darstellt.
Seine Partei Einiges Russland musste jedoch mit einem herben Rückgang an Wählerstimmen zurechtkommen. Dieser Rückgang wird ebenfalls als persönlicher Rückschlag für Putin gewertet.
Desweiteren kündigte Putin an, dass er nicht an Fernsehdebatten teilnehmen werde, um seinen Wahlkampf voranzutreiben. Seine Meinung nach habe dies keinen tieferen Sinn, da die Oppositionsführer “nicht mit wirklicher Arbeit befasst” seien und “immer das Unmögliche” wollen.
“Das wäre keine Unterhaltung unter Gleichen”, wird Putin von der Nachrichtenagentur Itar-Tass zitiert.
(rockefeller-news/dapd)
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