Annans Friedensplan für Freunde Syriens letzte Chance auf Frieden

20. April 2012

Deutscher Frachter in Türkei auf Waffenfracht für Syrien durchsucht. (Foto: dapd)
Deutscher Frachter in Türkei auf Waffenfracht für Syrien durchsucht. (Foto: dapd)

 

Der Friedensplan von Kofi Annan ist nach Ansicht der Freunde Syriens die letzte Chance, einen Bürgerkrieg im Land zu verhindern. Das sagte der französische Außenminister Alain Juppé am Donnerstag nach einem Treffen mit Mitgliedern der Gruppe in Paris. US-Außenministerin Hillary Clinton forderte zugleich härte Maßnahmen gegen das Regime von Präsident Baschar Assad, sollte es die im Sechs-Punkte-Plan des Sondergesandten der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga verankerte Waffenruhe weiter missachten. Unter anderem solle in diesem Fall durch eine neue UN-Resolution ein Waffenembargo gegen Syrien verhängt werden, sagte Clinton.
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Written by Rockefeller David

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Wer ist für die ganzen Kriege im Nahen Osten verantwortlich?

11. Februar 2012

 

Interview mit Christoph Hörstel zum bevorstehenden Irankrieg

“Terrormanagement” des Westens nannte der Publizist und Nahost-Experte Christoph R. Hörstel den “Arabischen Frühling”. Die im Februar 2011 geäußerten Analysen bestätigten sich im weiteren Verlauf des Jahres 2011. Nun konnten wir Christoph Hörstel erneut für ein Interview gewinnen.

Die kompletten 90 Minuten gibt es bald auf NuoViso.TV

(rockefeller-news/youtube/NuoViso.TV)

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Written by Tassos

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Mutmaßliche Terroristin schweigt sich aus

04. Januar 2012

Beate Zschäpe

Weiterhin gibt es keine Aussage der mutmaßlichen Rechtsterroristin Beate Zschäpe. (Foto: dapd)

Die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe schweigt sich weiter zu den Vorwürfen ihr gegenüber aus. Derzeit sitzt sie in Untersuchungshaft.

Ein Sprecher der Bundesanwaltschaft bestätigte am Mittwoch auf dapd-Anfrage in Karlsruhe, dass Zschäpe sich bis jetzt noch nicht geäußert habe. Zschäpes Anwälte haben unterdessen Kritik geäußert, dass sie nur sehr eingeschränkt Einsicht in die Ermittlungsakten erhalten haben. Der Sprecher der Bundesanwaltschaft weist diesen Vorwurf jedoch zurück: “Sie haben das bekommen, was ihnen nach der Strafprozessordnung zusteht.” “Alles, worauf sich der Haftbefehl stützt”, sei offengelegt und zugänglich gemacht worden.

Gegen Zschäpe besteht daher weiterhin der Verdacht der Gründung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sowie der besonders schweren Brandstiftung.

Zschäpe soll jedoch auch an den Morden beteiligt gewesen sein, die vom “Nationalsozialistischen Untergrund (NSU)” begangen wurden. In dieser Angelegenheit besteht jedoch lediglich ein “Anfangsverdacht”.

Zschäpes Anwälte kritisierten weiter, dass sie keine Einsicht in die Akten aus den Mordermittlungen erhalten hätten. Daher wurde auch Haftbeschwerde eingereicht.

Wolfgang Heer, einer der Anwälte der mutmaßlichen Terroristin sagte, dass der Haftbeschluss daher “in dieser Form keinen Bestand haben” kann. Weiter kritisiert er, Zschäpe wurde “bisher kein faires und rechtsstaatliches Verfahren zuteil, weil uns bislang nur sehr begrenzt Akteneinsicht gewährt wurde”.

Erst “wenn vollständige Akteneinsicht gewährt wurde”, werde man sich überlegen, wie und in welcher Form Beate Zschäpe eine Aussage tätigen könnte. Auch eine Kronzeugenregelung werde derzeit nicht in Betracht gezogen, gab Heer weiter an.

(rockefeller-news/dapd)

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Written by Scholl Kerstin

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Terror in Nigeria

26. Dezember 2011

Eine Terrorwelle erschüttert derzeit Nigeria.

Mindestens 39 Menschen sind bei einer Messe am Weihnachtstag den Anschlägen zum Opfer gefallen. Zahlreiche weitere Personen wurden verletzt.

(rockefeller-news/ks)

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Written by Scholl Kerstin

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Weiterer Al-Kaida Terrorist geht ins Netz

09. Dezember 2011

Innenminister Friedrich

Innenminister Friedrich spricht den Einsatzkommandos am Rande der Innenministerkonferenz ein großes Lob für die Ergreifung von Halil S. aus. (Foto: dapd)

Ein weiterer mutmaßlicher Terrorist der Al-Kaida Zelle in Düsseldorf wurde am Donnerstag festgenommen. In Bochum nahmen die Angehörigen des Bundeskriminalamts sowie Mitglieder der Spezialeinheit GSG9 einen 27-Jährigen Mann im Bochum fest.

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe teilte mit, dass der Mann die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Halil S. wird beschuldigt, die Düsseldorfer Zelle unterstützt zu haben. Dazu zählen drei mutmaßlich Terroristen, die bereits im April ebenfalls in Bochum festgenommen worden waren.

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) sprach den zuständigen Behörden ein großes Lob aus.

Halil S. steht unter Verdacht, die Terroraktivitäten der drei ursprünglichen mutmaßlichen Attentäter, auch nach deren Verhaftung im April, weitergeführt zu haben. Die Pläne für einen Terroranschlag seinerseits seien jedoch noch im Anfangsstadium gewesen. Daher sind bei Halil S. keine Waffen oder Sprengstoffe gefunden worden.

Die Bundesanwaltschaft gab unterdessen an, dass Halil S. dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofes vorgeführt werden soll. Dieser hat ebenso die Aufgabe, dem mutmaßlichen Terroristen seinen Haftbefehl zu eröffnen.

Gegen Halil S. wird auch wegen Betruges ermittelt. Gemeinsam mit dem in diesem Zusammenhang ebenso festgenommenen Florian M. soll er über das Internetauktionshaus Ebay mehrere Menschen betrogen haben. Dabei sollen jedoch noch weitere Personen geholfen haben. Diese haben nach eigenen Angaben jedoch nichts von den terroristischen Aktivitäten von Halil S. gewusst.

“Ich freue mich, dass das Bundeskriminalamt und unsere Sicherheitsbehörden einmal mehr gezeigt haben, dass sie in der Lage sind, solche Anschläge rechtzeitig zu verhindern”, verkündete Innenminister Friedrich nach der Festnahme.

Weiter gab der Politiker in Wiesbaden an, dass für die Bevölkerung zu keinem Zeitpunkt Gefahr bestanden habe. Trotzdem zeige das Beispiel, dass Deutschland und Europa weiterhin im Fokus der terroristischen Organisation Al-Kaida stehen.

(rockefeller-news/dapd)

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Written by Ortwin Oberhauser

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Konsequenzen für den Iran

13. Oktober 2011

Saudi-Arabien kündigte an, den Iran für den vereitelten Anschlag auf den saudi-arabischen Botschafter zur Rechenschaft zu ziehen. Der saudi-arabische Außenminister Faisal äußerte sich am Donnerstag in Wien zu dem Vorfall und verprach, dass der Iran eine “angemessene Antwort” erhalten werde.

Weiter sagte Faisal: “Wir werden dem Druck nicht nachgeben.” Mit dieser Aussage deutet der Außenminister auf den angeblich vom Iran geplanten Anschlag auf den saudi-arabischen Botschafter in den USA.

Für Saudi-Arabien ist klar, dass der Iran hinter dem vereitelten Anschlag auf den Botschafter steckt. “Alle Anzeichen deuten auf den Iran”, konkretisiert Faisal diese These. Weite betont der Außenminister jedoch, dass Saudi-Arabien nie erwartet hätte, dass der Iran zu solche einer tat fähig ist.

Jedoch sei es “nicht das erste Mal, dass der Iran sich in arabische Angelegenheiten” einmischt. Der Außenminister wirft der Regierung in Teheran vor, “Mord und Chaos” im Sinne zu haben.

Trotzdem wolle sich Saudi-Arabien nicht einschüchtern lassen. Der Terrorismus diene dem Iran dazu, das “Gefüge der Internationalen Beziehungen” zunichte zu machen. Soweit will es Saudi-Arabien jedoch nicht kommen lassen. Faisal betont: “Jene, die das Attentat ausgeheckt haben, werden bekämpft werden.” Dieses Versprechen spricht der Außenminister in aller Deutlichkeit aus.

Währenddessen wappnet sich auch der Iran vor Angriffen. Der ehemalige iranische Präsident Khatami warnte seien Nachfolger Mahmud Ahmadinejad vor einem Militärangriff der Angriff der USA, der jetzt folgen könnte.

Khatami äußerte gegenüber der oppositionellen Internetseite Rahesabs: “Unsere politischen Vertreter sollten vorsichtig sein, den USA einen Vorwand zu liefern, um gegen unsere Sicherheit und territoriale Integrität vorzugehen.”

Auch vor einer Eskalation der derzeitigen Situation warnte der ehemalige Präsident des Irans. Weiter seien die Vorwürfe der Regierung in Washington eine Taktik, um eine Verschwörung anzuzetteln und um eine bessere Ausgangssituation für die Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr zu schaffen.

Khatami

Khatami warnte vor einer Eskalation. (Foto: dapd)

(rockefeller-news)

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Written by Rockefeller David

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USA wappnet sich gegen Terroranschläge

13. Oktober 2011

Die USA gaben bereits am Mittwoch eine weltweite Terrorwarnung aus.

Amerikaner, die sich gerade auf Auslandsreisen befinden sollen sich in Acht nehmen. Nach der Verhaftung von iranischen Terrorverdächtigen, die einen Anschlag auf den saudischen Botschafter geplant haben sollen, ist die Angst der USA vor weiteren geplanten Attentaten groß.

Der Iran hingegen bezeichnet die Vorwürfe als haltlose Show.

(rockefeller-news)

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Written by Scholl Kerstin

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USA gibt Terrorwarnung bekannt

12. Oktober 2011

Das US-Außenministerium hat nach der Vereitelung eines Anschlags auf den saudischen Botschafter in Washington eine weltweite Terrorwarnung ausgesprochen.

Am Dienstag Abend hieß es in einer Mitteilung, dass die vereitelte Verschwörung “auf einen aggressiveren Ansatz der iranischen Regierung bei terroristischen Aktivitäten hinweisen” könnte.

Diplomaten aus Staaten, die dem Iran kritisch gegenüberstehen sollen sich in Acht nehmen. Auch die USA ist auf der Hut und wappnet sich gegen weitere Anschläge.

Die US-Regierung ist sich unterdessen sicher, dass “Elemente der iranischen Regierung” versucht haben sollen, einen Anschlag auf den saudischen Botschafter zu verüben. Diese “Elemente” sollen den Anschlag finanziert und auch geplant haben.

Auch Barack Obama bezeichnete das Geschehnis als „eklatanten Verstoß gegen US- und internationales Recht”. Dies gab das Weisse Haus am Dienstag Abend bekannt.

Barack Obama

Barack Obama verurteilt den eklatanten Verstoß gegen internationales Recht scharf. (Foto: dapd)

Unsicher ist hingegen das Gerücht, dass auch lateinamerikanische Drogenkartelle mit in die Sache verwickelt waren. Justizminister Eric Holder ist jedoch der Überzeugung, dass diese ebenfalls ein Blutgeld in Höhe von 1,5 Millionen Dollar gezahlt hätten, damit der Anschlag durchgeführt wird.

Der Iran hingegen weisst die Vorwürfe entschieden zurück. Ein Sprecher des teheraner Außenministeriums bezeichnete Medienberichten zufolge das Geschehnis als “lächerliche Show”.

(rockefeller-news)

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Terror in Ankara

21. September 2011

Nach der Explosion einer Autobombe in der türkischen Hauptstadt Ankara sind die Bürger immer noch nicht zur Ruhe gekommen.

Zwei Verdächtige wurden bereits festgenommen.

Viele vermuten, dass die verbotene Kurdische Arbeiterpartei PKK hinter dem Anschlag steckt.

(rockefeller-news/ks)

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Written by Scholl Kerstin

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